Kein Flohmarkt auf dem Real-Parkplatz!

Da hatten wir doch gedacht, wir hätten den Flohmarkt bei Real „kleingekriegt“ und aus Oststeinbek verbannt. Dem war nicht so, er taucht wieder auf, denn der Kreis Stormarn widersprach dem Beschluss der Gemeindevertretung und genehmigte zunächst 4 Flohmärkte in diesem Jahr. Die künftigen Märkte sollen ohne Neuwarenverkauf und mit reduzierter Ständezahl stattfinden. Da die Besucherzahl nicht regelbar ist, würde dies nichts nützen. Die Belastung für die ca. 1000 Anwohner in den umliegenden Wohnstraßen bliebe gleich. Für das Jahr 2012 zog der Kreis nun allerdings im Juli seine Genehmigung zurück, da jetzt der Pächter des Grundstücks Einwände wegen der noch stattfindenden Baumaßnahmen geltend macht. In diesem Jahr gibt es also keine Flohmärkte mehr. Was aber wird ab 2013?

Sagen sie weiter deutlich ihre Meinung und unterzeichnen sie den Beschwerdebrief auf der Internetseite der Gemeinde www.oststeinbek.de. Die SPD wird Sie unterstützen und sich weiter deutlich gegen den Flohmarkt aussprechen!

Einladung zum Grillfest des SPD-Ortsvereins

Zu unserem jährlichen Grillfest am 25. August laden wir Sie sehr herzlich ein. Wir starten mit Kaffee und Kuchen ab 15 Uhr, am Abend wird dann gegrillt. Das Zusammensein bietet Ihnen eine gute und zwanglose Gelegenheit uns kennen zu lernen und mit uns zu klönen oder zu diskutieren.

Familie Riebesel  wohnt in Oststeinbek in der Eichenreihe 7. Sie sind herzlich willkommen!

Fahrradfreundliches Oststeinbek – Nachlese zu unserer Veranstaltung vom 6.6.

Trotz unfreundlichen Regenwetters waren über 30 Gäste  dem Aufruf der Fahrrad-AG gefolgt und kamen in den Rathaussaal. Neben interessierten Oststeinbekerinnen und Oststeinbekern waren auch – nicht als Referenten, aber als fachkundige Berater – zwei ADFC-Aktive und die Polizei (in ihrer Freizeit!) anwesend. Allen dreien sei hier noch einmal herzlich gedankt; sie haben mit ihrer Sachkenntnis und ihren fundierten Einschätzungen die Diskussionen bereichert, die sich während des ausführlichen Referats über die Radverkehrssituation in Oststeinbek ergaben. Wobei der Referent zunächst ziemlich weit ausholte zu einem kurzen historischen Abriss über die unterschiedlichen Funktionen des Lebensraums „Straße“, angefangen mit der mittelalterlichen Straße als Ort von Handel, Handwerk, Geselligkeit, Musik, Theater und am Rande auch Verkehr und Transport, weiter über die strikte Reduzierung von Straßen auf den Kfz-Verkehr in der Nachkriegszeit – Schlagwort „autogerechte Stadt“ – bis zur heutigen Kombination aus städtischen Hauptverkehrsachsen einerseits und verkehrsberuhigten Wohngebieten mit multifunktionellem Straßenraum andererseits. An genau dieser Stelle konnte man dann auch gut umsteigen zu den modernen Straßenkonzepten, die unseren neuen Wohngebieten Grünes Tal und Schuhmacherwiese das Gesicht geben: Hier findet man ein rücksichtsvolles Miteinander von spielenden Kindern, Fußgängern, Radfahrern und automobilem Quellverkehr, bei radikalem Verzicht auf den Durchgangs- und den Schwerlastverkehr.

Bevor es zu akademisch wurde, folgte dann eine lange Reihe von aufschlussreichen Fotos aus Oststeinbek zu holperigen Radwegen, falsch aufgestellten Verkehrsschildern, zugewachsenen Fußwegen und merkwürdigen Relikten früherer Planungszeiten – so wie damals würde man Radwege heute nicht mehr bauen.

Schlussfolgerung daraus: Was wir brauchen in Oststeinbek, ist eine Politik der gezielten Förderung des Radverkehrs. Innerörtliches Radfahren muss attraktiv, angenehm und sicher gemacht werden, nur dann bewegt man sich zum Umsteigen auf das Rad. Erst die gezielte Beseitigung von kleinen Hindernissen und Unbequemlichkeiten, von Gefahrenstellen und unklarer Beschilderung macht das Radfahren im Ort angenehmer. Und benutzerfreundliche (und überdachte!) Abstellanlagen, kleine Hinweisschildchen auf Fahrradschleichwege und schlussendlich ein Oststeinbeker Fahrradkonzept „aus einem Guss“ als Richtschnur für die Instandhaltung und Weiterentwicklung unserer Straßen und Wege. Schließlich erspart jede Radfahrt zum Einkaufen, zur Eisdiele oder zum Sportverein nicht nur dem Nachbarn ein wenig Autolärm, sondern sie hält fit, kostet fast nichts und ermöglicht gelegentlich auch einen netten Klönschnack. Dass wir damit voll „im Trend“ liegen, zeigt nicht nur das Interesse unserer regionalen Zeitungen an der Veranstaltung am 6. Juni, sondern auch die aktuelle Präsenz des Themas Fahrradverkehr in der Bundes- und Landespolitik und in den Medien.

Wie geht es weiter? In der Bauausschussitzung am 27. August soll über eine Liste von Verbesserungsvorschlägen diskutiert und beschlossen werden, die die Fahrrad-AG für die Fraktion zusammengestellt hat. Einige der dort aufgeführten Punkte sind eher Langzeitvorhaben, wie die sichere und direkte Radwegverbindung zwischen Havighorst und Oststeinbek, andere lassen sich in Zusammenarbeit mit unserer Verwaltung schnell umsetzen oder müssen mit dem Kreis geklärt werden. Die überfraktionelle Arbeitsgruppe Fahrradverkehr wird weiterhin mit Ideen, Vorschlägen und fachlichem Rat dabei sein – und sie ist auch weiterhin offen für alle, die Interesse an der Mitarbeit haben, und freut sich über jeden Hinweis zum Thema Radverkehr in Oststeinbek.

Fahrradfreundliches Oststeinbek?

Eigentlich haben wir es ja ganz gut bei uns im Dorf, was die Fahrradfreundlichkeit angeht. In den ruhigen Wohngebieten rechts und links von der Möllner Landstrasse lässt es sich ungefährdet radeln, den vor Jahrzehnten gefassten Beschlüssen zur Verhinderung des automobilen Durchgangsverkehrs sei Dank. Und wer sich bei uns gut auskennt, findet auch die Durchschlupfmöglichkeiten von einem Wohngebiet zum anderen. Von dieser Konzentration des Durchgangsverkehrs auf der Möllner Landstrasse und auf der Stormarnstrasse profitieren Anwohner, Fußgänger, spielende Kinder und Radfahrer gleichermaßen. Wer gelegentlich mit dem Fahrrad in Hamburg unterwegs ist, kennt den Unterschied. Was uns aber noch fehlt, ist eine Politik der gezielten – und nicht zufälligen – Förderung des Radverkehrs.  Wenn das Radfahren bei uns im Ort noch attraktiver, angenehmer und sicherer gemacht werden kann, dann steigert das die Lebensqualität in Oststeinbek. Denn einerseits entlastet es vom innerörtlichen Autoverkehr –  die meisten Fahrten von Zuhause zum Einkaufen, zur Schule, zum Kindergarten, zum Frisör, zum Bäcker und zum Rathaus sind weniger als 2 km lang; Oststeinbek als Ort mit kurzen Wegen bietet sich gerade zum Radfahren an. Und andererseits eröffnet das Radfahren im Ort die Möglichkeit , sich an der frischen Luft zu bewegen, unterwegs auf einen Klönschnack mal kurz anzuhalten und ohne den Stress des Parkplatzsuchens bis vor die Ladentür zu kommen.

Was jetzt noch fehlt, ist die gezielte Beseitigung einer  Vielzahl von kleinen Hindernissen, erst auf den zweiten Blick erkennbaren Gefahrenstellen und gelegentlich fragwürdiger Beschilderung. Es fehlt die bewusste Verbesserung einer fahrradfreundlichen Infrastruktur.

Es kann eine fehlende Bordsteinabsenkung sein, ein überflüssiges Sperrgitter, eine unübersichtliche Radwegeführung, ein unpassendes Verkehrsschild oder eine schadhafte Wegeoberfläche. Und mit Fahrradinfrastruktur ist z.B. ein überdachter Fahrradstand direkt am EKZ gemeint oder ein paar Hinweisschilder auf die erwähnten „Schlupflöcher“. Oder – und das ist natürlich ein Langzeitvorhaben: ein sicherer und direkter Rad- und Fußweg zwischen Havighorst und Oststeinbek, ein paar Meter abseits der Stormarnstrasse, so dass man dort entspannt radeln  und seine Kinder angstfrei zum OSV oder zur Eisdiele fahren lassen kann.

Über diese vorhaben wollen wir Sie bei einem Treffen im Rathaussaal am  Mittwoch, 6. Juni 2012, um 18 Uhr informieren.  Wir wollen Ihnen zahlreiche Beispiele von gelungenen und weniger gelungenen Möglichkeiten zeigen und mit Ihnen diskutieren, wie das Radfahren in Oststeinbek sicher und angenehm gestaltet werden kann. Und wir hoffen auf Ihre Mithilfe weitere Verbesserungsvorschläge zu sammeln. Eine Liste solcher Vorschläge soll dann in die Bauausschusssitzung am 27.August eingebracht  und danach in Zusammenarbeit mit der Verwaltung umgesetzt werden.

Wir sehen uns am 6.6. um 18 Uhr im Rathausaal!

Am 6. Mai ist Landtagswahl – weshalb ist das von Bedeutung für uns?

Der Kieler Landtag (www.landtag.ltsh.de) besteht regelmäßig aus 69 Abgeordneten, die von den Bürgern Schleswig-Holsteins für 5 Jahre gewählt werden. Die jetzige Landtagswahl ist allerdings etwas verfrüht, da das ehemalige Landeswahlgesetz Schleswig-Holsteins vom Landesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und eine Neuwahl bis Ende September 2012 angeordnet wurde. 35 Abgeordnete sind Wahlkreiskandidaten (Erststimme – hier kann je Wahlkreis nur einer gewinnen), die restlichen 34 kandidieren auf Landeslisten (Zweitstimme – prozentuale Verteilung nach Stimmenergebnis)

Hauptgrund für die Existenz der 16 deutschen Bundesländer und ihrer Landesparlamente ist nicht ein Hang zur Kleinstaaterei, sondern die Begrenzung staatlicher Machtausübung. Anders als in Einheitsstaaten, wie z. B. Finnland, Frankreich oder Dänemark, liegt bei uns nicht alle Staatsgewalt in der Hand einer zentralen Regierung. Obwohl das Leben in Deutschland faktisch weit überwiegend durch den Bundesgesetzgeber geregelt wird, besitzen die Länder eine beträchtliche Anzahl von Gesetzgebungskompetenzen, über deren Wahrnehmung Sie mit Ihrem Votum am 6. Mai mitbestimmen. Zu diesen Rechtsmaterien gehören z .B. Polizei und Ordnung, Kommunales, Rundfunk, Kulturwesen, Hochschule, Schule, Strafvollzug, Versammlungsrecht, Heime, Ladenschluss, Gaststätten, Spielhallen und Märkte. Zudem entscheidet der Landtag natürlich über den Haushalt des Landes und wählt den Ministerpräsidenten, der mit seinem Kabinett das Land regiert. Über den Bundesrat haben die Länder erhebliche Beteiligungs- und Vetorechte hinsichtlich der Bundesgesetzgebung. Es lohnt sich also, die Zusammensetzung des Landtages mitzugestalten. Alles, was Sie hierfür tun müssen, ist eine eigene Analyse der Programme und Kandidaten nach gesundem Menschenverstand vorzunehmen – und zur Wahl zu gehen. Unser Landtags-Direktkandidat der SPD Stormarn ist Martin Habersaat, er ist zurzeit bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und präsentiert sich auf seiner Website www.martinhabersaat.de.

Falls Sie unschlüssig sind, kann Ihnen vielleicht der „Wahl-o-mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung helfen,

www.wahl-o-mat.de/schleswigholstein2012

Wahlberechtigt sind alle Deutschen ab 18 Jahren, die schon länger als 3 Monate in SH wohnen. Zur Stimmabgabe im Wahllokal genügt ein Personalausweis oder Reisepass. Die Lokale sind von 8-18 Uhr geöffnet. Wer nicht wählt, kann sich nachher auch nicht beschweren.!

Wir wünschen Ihnen eine glückliche Hand bei der Wahl!

Die Sportplatz-Posse von Oststeinbek

Bildquelle: derfabse / photocase.com

So betitelte das Hamburger Abendblatt im März einen Bericht über die geplante Änderung der Benutzungsordnung für den Kunstrasen-Fußballplatz. Und in der Tat: wir haben nicht aufgepasst. Sonst wäre uns nicht entgangen, dass die Beschlussvorlage der Bürgermeisterin im Hauptausschuss plötzlich Änderungen enthielt, die zwar wie alle zuvor im Kulturausschuss besprochenen Änderungen „rot markiert“, jedoch eben nicht abgesprochen waren – weder mit den Fraktionen, noch mit den Fußballern. So kann man natürlich keine Politik machen, und das müsste man als Profi eigentlich auch wissen. Darum haben alle Fraktionen sofort signalisiert, dass die Benutzungsordnung so nicht in der Gemeindevertretung beschlossen wird. Ein „Wunschkonzert“ ist es für den OSV natürlich nicht – aber halt auch sonst für niemanden.

Sport ist ein elementarer Bestandteil des Gemeinwesens, das haben wir bereits in der Ausschuss-Sitzung deutlich gesagt. Er dient der Gesundheit, der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen, dem Zusammengehörigkeitsgefühl. Die Arbeit hierfür leisten Ehrenamtliche in den Vereinen. Zum Sport gehört untrennbar auch der Wettkampfgedanke. Er kann nur existieren, wenn es theoretisch und praktisch möglich ist, aufzusteigen. Wir können und wollen niemandem verbieten, besser zu sein als andere Mannschaften. Darum muss es auch möglich sein, Fußballspiele mit mehr als 200 Zuschauern durchzuführen. Dass Interessen der Anwohner zu berücksichtigen sind, versteht sich von selbst. Dies muss im Dialog zwischen Vereinen und Bürgern geschehen. Die Politik kann moderierend zur Verfügung stehen. Wenn gütliche Einigungen scheitern, steht jedem Betroffenen der Rechtsweg offen.

Planung der Krippen-, KiTa- und Hortplätze

Zugegeben: die Planung der dringend erforderlichen Betreuungsplätze für alle Altersgruppen gestaltet sich langsam, oft auch zäh, und erfordert viel Zeit. Es geht dabei nicht allein um die Erfüllung des Gesetzes, nach dem ab August 2013 ein Rechtsanspruch unter bestimmten Voraussetzungen auf einen Betreuungsplatz besteht. Es geht um eine möglichst gute, für alle tragfähige Lösung und um den sorgfältigen Umgang mit Geld. Ein Neubau und auch ein Umbau sind sehr teuer, da ist es geboten, mit großer Sorgfalt vorzugehen.

Alle Fraktionen im Gemeinderat sind sich einig, dass es einen Neubau geben muss. Es fehlen vor allem Krippen- und Hortplätze. Der Bedarf hat stark zugenommen und kann nicht mit den vorhandenen Kapazitäten – auch nicht mit den derzeit vorhandenen Notlösungen – aufgefangen werden. Wir wollen erreichen, dass die bisher fast regelhaften Überbelegungen der Gruppen nicht mehr notwendig sind.

Folgende Schritte werden jetzt zügig entschieden:

  1. Es wird ein geeignetes Grundstück festgelegt.
  2. Es wird ein erfahrener Träger gesucht, der in der Lage ist, ein Konzept mit praktikablen Gruppenstrukturen zu erarbeiten und die Planungen zu begleiten. Die Kinder sollen die Möglichkeiten haben, ohne Wechsel der Einrichtung ihre Krippen und Kindergartenzeit und möglicherweise auch die Hortzeit in vertrauter Umgebung mit vertrauten Menschen zu verbringen.
  3. Es wird ein Neubau errichtet mit einem Platzangebot für 7 bis 8 Gruppen.

Außerdem wird der Kindergarten in Havighorst für Krippe und Kindergarten ausgebaut. Wir haben nicht die Sorge, dass wir mit einem Neubau und dem Erweiterungsbau in Havighorst Leerstand  haben werden. Wir haben zurzeit Notlösungen, die wir wieder aufgeben können. Das bedeutet, wir können auch flexibel sein.

Die „Grashüpfergruppe“ (derzeit im JUZO) könnte  mit ihrem Konzept in eine neue  Kita integriert werden. Die Kita in der Gerberstraße ist für 4 Gruppen gebaut worden, wir haben aber 5 Gruppen als Notlösung untergebracht. Auch in der Kita der evangelischen Kirche in der Stormarnstraße besteht permanente Raumnot. In dem ehemaligen Differenzierungsraum wurde erst eine 5. Gruppe, jetzt die Krippe untergebracht. Mit einer allmählichen Reduzierung der Platzzahl könnte man den notwendigen Differenzierungsraum wieder einrichten, ein teurer Anbau könne so entfallen.

Nicht zuletzt die Hortgruppen: wir müssen vermutlich zwei weitere Gruppen in externen Räumen unterbringen. Eine Gruppe fand in einem Reihenhaus Unterschlupf. Langfristig wird das „Kiddy-Landt“, eine Initiative des Schulvereins als Notlösung vor Jahren gegründet – nicht fortbestehen. Auch diese Gruppen könnten langfristig in bestehende Einrichtungen zurückgeführt werden.

Die Kinderzahl in Oststeinbek wird sich vermutlich  in den kommenden Jahren nicht dramatisch erhöhen, wenn nicht größere Neubaugebiete ausgewiesen werden. Aber die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen und dem haben wir Rechnung zu tragen. Die Gesetzgebung zwingt uns zum Handeln. Wir können den Eltern und den Familien versichern, dass sich alle in der Politik große Mühe geben und viel Zeit aufwenden, um eine gute und solide Lösung zu finden.

Aktionstag gegen Rechts am 22.2. in Glinde

Sie haben sicher in der örtlichen Presse die Diskussionen und die Aktivitäten der „Bürgerinitiative Glinder gegen Rechts“ verfolgt. Diese Themen betreffen uns alle, egal, wo rechte Gruppierungen oder Läden wie der „Tønsberg“ auftauchen.
Wir möchten auf einen besonderen Aktionstag aufmerksam machen: Am Mittwoch, 22.2., wird es von 12-15 Uhr einen Info- und Aktionsstand auf dem Glinder Markt (gegenüber von Budni) geben. Von dort wird ein Zug zum Tønsberg-Laden auf dem Glinder Berg starten, mit anschließender Mahnwache. Von 19.30 bis ca. 22 Uhr findet im Glinder Bürgerhaus eine Podiumsdiskussion statt, an der Vertreter von „Storch Heinar“ – einer Juso-Initiative gegen Nazis aus Mecklenburg-Vorpommern –, Herr Bürgermeister Zug, der Bundestagsabgeordnete Herr Notz (Die Grünen) und ein Vertreter der „Bürgerinitiative Glinder gegen Rechts“ ihre Teilnahme zugesagt haben. Bitte verfolgen Sie die Hinweise der örtlichen Presse, unser aller Engagement ist wichtig und dringend notwendig!

Mussten so viele Eichen weichen?

Zu Beginn des neuen Jahres startete in der Allee zum Gut Domhorst eine „Baumfällaktion“ in großem Ausmaß. Nachfragen ergaben, dass die Fällaktion auf Anordnung der „Unteren Naturschutzbehörde“ stattfand, weil auf dem Plan ein Knick eingezeichnet war, nicht aber eine Allee. Offenbar war der Knick in vielen Jahren zu einer stattlichen Allee herangewachsen, die vielen Spaziergängern gut vertraut war. Dies aber entsprach wohl nicht den „Knickvorschriften“. Kann man denn nicht statt eines  „Verwaltungsdenkens“ den „gesunden Menschenverstand“ gebrauchen? Die Fällaktion mag ja  den Vorschriften entsprechen, aber eine Allee mit alten Eichenbäumen ist selten. Hätte man nicht besser statt einem nicht vorhandenen Knick eine vorhandene Allee schützen können?