Sitzungstermine
Sämtliche Sitzungen sind öffentlich. Einzelne Beratungsgegenstände können aber durch separaten Beschluss zu Beginn der Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden. Zu Beginn dieses Abschnittes werden die Zuhörer:innen – bis auf zuhörende Gemeindevertreter:innen – dann herausgebeten.
Soweit nicht anders angegeben, finden alle Sitzungen um 19.30 Uhr im Bürgersaal (Kratzmannscher Hof), Möllner Landstr. 22, statt.
Aktuelle Sitzungstermine (1. Quartal 2023):
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- 13.02.2023: Ortsbeirat (Mehrzweckraum Tennisverein Rot Weiß Havighorst)
- 20.02.2023: Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss
- 23.02.2023: Umweltausschuss
- 27.02.2023: Bauausschuss
- 06.03.2023: Finanz- und Wirtschaftsausschuss
- 13.03.2023: Hauptausschuss
- 03.04.2023: Gemeindevertretung
Die Sitzungsunterlagen und Sitzungstermine finden Sie seit Mai 2019 im Bürger-Informationssystem der Gemeinde Oststeinbek. Die SPD-Fraktion hatte sich seit 2011 intensiv dafür eingesetzt, dass die Sitzungsunterlagen komfortabel lesbar veröffentlicht werden.
Ablauf der Sitzungen
Der Ablauf der Sitzungen folgt gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung immer derselben Struktur:
- Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende:n, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit;
- Feststellung der Tagesordnung; Anträge zur Tagesordnung; Festlegung der Tagesordnung, Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte;
- Niederschrift über die letzte Sitzung;
- Mitteilungen und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister sowie ggf. erneute Bekanntgabe der in der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse;
- Beantwortung von Fragen der Zuhörer:innen und der Gemeindevertreter:innen;
- Abwicklung der Tagesordnung.
Wichtig für Zuhörer:innen: Jede:r Bürger:in hat in Punkt 5 die Gelegenheit, Fragen an Bürgermeister und Gemeindevertretung zu allen Themen der kommunalen Selbstverwaltung zu stellen. Fragen können aber nur in dieser Fragestunde gestellt werden – nicht mehr später während oder nach der Beratung der Tagesordnungspunkte. Sie sollten sich also strategisch gut überlegen, wie Sie ihre Fragen formulieren, damit Sie Ihr Ziel erreichen.