Fraktion

Gemeindevertreter:innen

Diese ehrenamtlich aktiven Bürger:innen wurden von den Oststeinbeker:innen bei der Kommunalwahl 2018 gewählt und vertreten als SPD-Fraktion Ihre Interessen in der Gemeindevertretung Oststeinbek!

Wählbare Bürger:innen in Ausschüssen

Diese ehrenamtlich aktiven Bürger:innen sind nicht Mitglieder der Gemeindevertretung, sondern wurden durch die Gemeindevertretung als Ausschussmitglieder gewählt. Diese Möglichkeit wurde (mit § 46 Absatz 3 Satz 1 der Gemeindeordnung) gesetzlich geschaffen, um auch kompetenten Bürger:innen, die nicht an vorderster Front bei Wahlen kandidieren möchten oder nicht in Parteistrukturen eingebunden sein wollen, die Mitarbeit in der Selbstverwaltung der Gemeinde zu ermöglichen. Die wählbaren Bürger:innen sind gemäß der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion berechtigt, an den Sitzungen der Fraktion teilzunehmen und haben Rede-, Antrags- und Stimmrecht in der Fraktionssitzung.

Gemeinsam bilden diese 14 Bürgerinnen und Bürger unser starkes Team für Oststeinbek!

Geschäftsordnung

Ihre innere Ordnung hat die Fraktion durch eine Geschäftsordnung geregelt, die Sie hier downloaden können.

Geschäftsordnung SPD-Fraktion

Aufwandsentschädigung

Ehrenamtliche Mandatsträger:innen in der Oststeinbeker Kommunalpolitik erhalten von der Gemeinde eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 33,- € pro Sitzung (Gemeindevertretung, Ausschüsse, Fraktion). Die Fraktionsvorsitzenden erhalten darüber hinaus eine pauschale Aufwandsentschädigung von derzeit 205,- € pro Monat. Bei Vertretungseinsätzen erhalten die drei stellvertretenden Bürgermeister:innen außerdem eine Aufwandsentschädigung von rund 89,- € pro Vertretungstag.

Pauschale Sachmittelbudgets (z.B. für Fachliteratur und Büromaterial) werden den Fraktionen in Oststeinbek nicht gewährt.

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