Sitzungstermine der politischen Gremien

Sitzungstermine

Sämtliche Sitzungen sind öffentlich. Einzelne Beratungsgegenstände können aber durch separaten Beschluss zu Beginn der Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden. Zu Beginn dieses Abschnittes werden die Zuhörer:innen – bis auf zuhörende Gemeindevertreter:innen – dann herausgebeten.

Soweit nicht anders angegeben, finden alle Sitzungen um 19.30 Uhr im Bürgersaal (Kratzmannscher Hof), Möllner Landstr. 22, statt.

Aktuelle Sitzungstermine (3. Quartal 2023):

    • 31.08.2023: Ortsbeirat (Mehrzweckraum Tennisverein Rot Weiß Havighorst)
    • 04.09.2023: Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss
    • 07.09.2023: Umweltausschuss
    • 11.09.2023: Bauausschuss
    • 18.09.2023: Finanz- und Wirtschaftsausschuss
    • 28.09.2023: Hauptausschuss
    • 09.10.2023: Gemeindevertretung

Die Sitzungsunterlagen und Sitzungstermine finden Sie seit Mai 2019 im Bürger-Informationssystem der Gemeinde Oststeinbek. Die SPD-Fraktion hatte sich seit 2011 intensiv dafür eingesetzt, dass die Sitzungsunterlagen komfortabel lesbar veröffentlicht werden.

Ablauf der Sitzungen

Der Ablauf der Sitzungen folgt gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung immer derselben Struktur:

  1. Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende:n, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit;
  2. Feststellung der Tagesordnung; Anträge zur Tagesordnung; Festlegung der Tagesordnung, Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte;
  3. Niederschrift über die letzte Sitzung;
  4. Mitteilungen und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister sowie ggf. erneute Bekanntgabe der in der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse;
  5. Beantwortung von Fragen der Zuhörer:innen und der Gemeindevertreter:innen;
  6. Abwicklung der Tagesordnung.

Wichtig für Zuhörer:innen: Jede:r Bürger:in hat in Punkt 5 die Gelegenheit, Fragen an Bürgermeister und Gemeindevertretung zu allen Themen der kommunalen Selbstverwaltung zu stellen. Fragen können aber nur in dieser Fragestunde gestellt werden – nicht mehr später während oder nach der Beratung der Tagesordnungspunkte. Sie sollten sich also strategisch gut überlegen, wie Sie ihre Fragen formulieren, damit Sie Ihr Ziel erreichen.

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