Sitzungstermine Gemeindvertretung

Hier finden Sie übersichtlich alle Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse. Sämtliche Sitzungen sind öffentlich. Einzelne Beratungsgegenstände können aber durch separaten Beschluss zu Beginn der Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden. Zu Beginn dieses Abschnittes werden die Zuhörer – bis auf zuhörende Gemeindevertreter – dann herausgebeten.

Die Sitzungsunterlagen finden Sie – mittlerweile sehr übersichtlich – im Bürger-Informationssystem der Gemeinde Oststeinbek. Die SPD-Fraktion hatte sich seit 2011 dafür eingesetzt, dass die Sitzungsunterlagen komfortabel lesbar veröffentlicht werden – am 01.01.2015 ging das neue System endlich in Betrieb und seit November 2016 läuft es auch rund.

Sitzungskalender

Soweit nicht anders angegeben finden alle Sitzungen um 19.30 Uhr im Bürgersaal (Kratzmannscher Hof), Möllner Landstr. 22, statt.

  • 08.11.18: Ortsbeirat Havighorst (Mehrzweckraum Schulstr.)
  • 12.11.18: Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss
  • 19.11.18: Bauausschuss
  • 22.11.18: Umweltausschuss
  • 26.11.18: Finanzausschuss
  • 03.12.18: Hauptausschuss
  • 17.12.18: Gemeindevertretung

Ablauf der Sitzungen

Der Ablauf der Sitzungen folgt gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung immer derselben Struktur:

  1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit;
  2. Feststellung der Tagesordnung; Anträge zur Tagesordnung; Festlegung der Tagesordnung, Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte;
  3. Niederschrift über die letzte Sitzung;
  4. Mitteilungen und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister sowie ggf. erneute Bekanntgabe der in der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse;
  5. Beantwortung von Fragen der Zuhörer und der Gemeindevertreter;
  6. Abwicklung der Tagesordnung.

Wichtig für Zuhörer: Jeder Bürger hat in Punkt 5 die Gelegenheit, Fragen an Bürgermeister und Gemeindevertretung zu allen Themen der kommunalen Selbstverwaltung zu stellen. Fragen können aber nur in dieser Fragestunde gestellt werden – nicht mehr später während oder nach der Beratung der Tagesordnungspunkte. Sie sollten sich also strategisch gut überlegen, wie Sie ihre Fragen formulieren, damit Sie Ihr Ziel erreichen.

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