Liebe Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker,
wir hoffen, Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr und wünschen Ihnen viel Glück, Erfolg, Gesundheit und Freude.
Der Bau der neuen Grundschule macht sichtbare Fortschritte. Die neue Schule wird voraussichtlich wie geplant im kommenden Sommer fertig sein. Unser Team macht sich schon jetzt Gedanken, wie das Gelände der jetzigen Helmut-Landt-Grundschule am sinnvollsten und im Interesse aller Bürger*innen genutzt werden soll. Ob zur Umgebung passende Wohnhäuser gebaut oder Teilflächen für die Erweiterung des Forellenbachparks genutzt werden, sind nur zwei von vielen möglichen Ansätzen. Gerne möchten wir Sie, liebe Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker, in die Entwicklung eines Konzeptes mit einbinden. Senden Sie uns gerne Ihre ganz persönlichen Vorstellungen und Wünsche an die obenstehenden Kontakte. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.
Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer: Angesichts des massiven Rückgangs der Gewerbesteuer-Einnahmen steht Oststeinbek vor einer schwierigen Situation: Weder ein Beschluss zur Senkung der freiwilligen (also nicht gesetzlich vorgeschriebenen) Ausgaben noch ein Beschluss zur Erhöhung von Steuern werden von Politik oder Verwaltung angestrebt – trotzdem wird beides nicht zu vermeiden sein. Die Gemeindevertretung hat am 11.12.23 zunächst über eine Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer beraten; eine komplexe Fragestellung, schließlich spricht vieles für, aber auch vieles gegen diese Maßnahmen. Uns als SPD war besonders wichtig, dass die Grundsteuer nicht mehr und auch nicht früher als die Gewerbesteuer erhöht wird – ein wichtiges Signal im Sinne einer gerechten Verteilung der (Steuer-)Lasten auf alle Schultern. Diese Auffassung hat sich mit Mehrheit in der GV durchgesetzt. Gut so, auch wenn die Erhöhungen an sich natürlich keine gute Sache sind.
Auch das Jahr 2024 hat wieder spannende Themen im Angebot:
Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes muss endlich abgeschlossen werden. Er beinhaltet u.a. Landschafts- und Verkehrsentwicklungspläne und hat damit großen Einfluss darauf, wie Oststeinbek sich weiter entwickelt. Klingt trocken, betrifft aber brisante Themen wie Verkehr, Wohnen und Schutz der Feldmark. Der Neubau der Feuerwehr in Havighorst und die Verlagerung des Bauhofs sind in Planung. Wir werden den ersten Spatenstich für den Bau der Wohnungen nördlich Hansetor erleben. Auch die Erweiterung des Gewerbegebietes mit nichtstörendem Gewerbe könnte beginnen. Durch den Bebauungsplan Nr. 45 nördlich Breedenweg werden auch bezahlbare Wohnungen für junge Familien ermöglicht. Die energetische Rathaussanierung wird vorangetrieben.
Weitere Stichpunkte:
- Sanierung der gemeindeeigenen Straßen
- Dorfgemeinschaftshaus in Havighorst
- Sportlerheim im Barsbütteler Weg
- Überarbeitung der alten Bebauungspläne
- Klimaschutz-Maßnahmen
Die zukunftsorientierte Umsetzung und Ausgestaltung der Projekte möchten wir transparent gestalten und gerne auch Ihre Anregungen aufnehmen.
Ihr Thomas Mielcarek