25.04.2017
Der Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss (KSJA) hat in seiner Sitzung gestern Abend einstimmig empfohlen, die Gebühren für Krippe und Elementarbereich um 15% zu senken. Die Gemeindeverwaltung hatte im Vorfeld dazu geraten, die Gebühren in diesen Bereichen um 5-6% anzuheben. Dass dieser Weg nicht mitgegangen wird, hatte die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld der Sitzung angekündigt.
„Die Gebühren in Oststeinbek liegen bereits jetzt teils deutlich über denen von Nachbarkommunen wie z.B. Barsbüttel. Irgendwann ist die Grenze der Zumutbarkeit erreicht. Vor allem gehen hohe Betreuungskosten zu Lasten von erwerbstätigen Frauen. Qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ist für uns eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagte Christian Höft, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Überraschend am Montagabend war, dass der Vorschlag für die Senkung der Gebühren in Krippe und Elementar von der CDU kam. Noch vor einem Jahr hatte die CDU im KSJA eine Erhöhung der Kita-Gebühren um bis zu 20% mitgetragen und musste in den darauf folgenden Wochen auf Druck von Eltern und SPD zurückrudern. „Entweder hatte die CDU diesmal keine Lust auf Stress mit den Eltern, oder es ist schon ein frühzeitiges Geschenk zum Kommunalwahlkampf in einem Jahr. Wie auch immer – wir freuen uns, dass es ein Umdenken bei der CDU gab“, sagte Christian Höft.
Auch dieses Jahr wollte die CDU jedoch – dem Verwaltungsvorschlag folgend – die Gebühren im Hort um rund 10% anheben. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion konnte für den Hort aber der bisherige Elternanteil von 44% beschlossen werden, was dort durch eine Steigerung der Gesamtkosten faktisch zu einer Gebührensteigerung von „nur“ 7-8% führen wird.
Durch diese Änderung, die noch von Finanzausschuss und Gemeindevertretung beschlossen werden muss, würden sich die Gebühren konkret wie folgt gestalten (Beispielzeiten):
| bisher | Vorschlag Verwaltung | Beschluss KSJA | Barsbüttel* | |
| Krippenplatz 8-15 Uhr | 449,- € | 478,- € | 382,- € | 398,- € |
| Elementarplatz 8-15 Uhr | 224,- € | 234,- € | 190,- € | 205,- € |
| Hortplatz 13-15 Uhr | 104,- € | 114,- € | 112,- € | keine direkte Vergleichszeit, aber andere Zeiten erheblich günstiger: 4,5 Std. kosten z.B. nur 153,90 €. |
*https://www.barsbuettel.de/familie/kinderbetreuung/kindertagesstaetten/
Verglichen mit den bisherigen Gebühren entstehen durch den KSJA-Beschluss Mehrkosten für den Gemeindehaushalt in Höhe von 154.000,- € pro Jahr. Im Vergleich zum Vorschlag der Gemeindeverwaltung ist der KSJA-Beschluss sogar rund 270.000,- € teurer.