25.02.2017
Es ist irgendwie an uns vorbei gegangen, aber auch jetzt noch eine Meldung wert: seit November 2016 funktioniert das Bürgerinformationssystem der Gemeinde Oststeinbek wieder. Eine kleine Sensation! Die SPD-Fraktion hatte bereits 2011 beantragt, eine Software zu beschaffen, die es Bürgern ermöglicht, einfach und übersichtlich Sitzungstermine und Sitzungsunterlagen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse zu lesen. Damals fanden der frühere Bürgermeister und die anderen Fraktionen das nicht so wichtig. 2014 dann startete die Verwaltung unter neuer Führung eine eigene Initiative und das System wurde nach einstimmigem Beschluss der Gemeindevertretung beschafft. Am 01.01.2015 ging es an den Start. Leider lief es kaum ein Jahr, dann gab es Probleme mit einem Software-Zulieferer, das System konnte – wie auch in vielen anderen Gemeinden – nicht mehr genutzt werden.
Aber nun blicken wir nach vorn: Jeder Bürger kann ab sofort alle Sitzungstermine sehen und alle Tagesordnungspunkte separat und in praktikablen Dateiformaten und -größen lesen. Es klingt banal, aber das ist ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Transparenz der kommunalen Selbstverwaltung – denn faktisch war es doch so, dass sonst kaum ein Bürger (und Journalist) wusste, wann die Sitzungen stattfanden und was dort genau beraten wurde. Ohne Information kann es aber keine Bürgerbeteiligung geben.
Der Sitzungskalender ist auf der Website der Gemeinde (www.oststeinbek.de) erreichbar über den Menüpunkt Ratsinformationssystem > Sitzungskalender. Über die eingetragenen Sitzungstermine können dann (jeweils ca. 10 Tage vor der Sitzung) Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen aufgerufen werden. http://www.oststeinbek.de/ratsinformationssystem/sitzungskalender.html