SPD zu Kita-Gebühren: Nur moderat erhöhen!

07.06.2016

Die Kosten der Kinderbetreuung in Oststeinbek sind gestiegen. Obwohl der prozentuale Beitragssatz für die Eltern gleich bleibt, erhöhen sich dadurch die Kosten für die Nutzer. Im Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss am 06.06. legte die Verwaltung der Politik zwei Berechnungsvarianten für die Gebührenhöhe vor, die zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen:

  1. Es werden die bei der tatsächlichen Belegung anfallenden Kosten pro Kind auf alle Eltern umgelegt. Das würde in den unterbelegten Bereichen Elementar und Krippe sehr teuer für die Eltern (Gebührenerhöhung von 19-20%, je nach gebuchter Betreuungszeit), im überbelegten Hort würde die Gebühr „nur“ um ca. 9% steigen.
  2. Es wird fiktiv eine Vollbelegung der zurzeit nicht ausgelasteten Kitas angenommen. Das würde im Hort die Elternbeiträge um 20-23% erhöhen, in Krippe und Elementar um 6-12%.

Unsere Meinung:

  • Nutzer sollten nicht in Mithaftung für nicht ausgelastete Einrichtungen genommen werden. Dieses Planungsrisiko sollte die Allgemeinheit schultern.
  • Eine plötzliche Gebührenerhöhung um 20% ist – unabhängig von der Kalkulationsgrundlage und den Ursachen – nicht zumutbar.
  • Die tatsächlich zu zahlenden Gebühren (nicht der prozentuale Beitragssatz) sollten dem Vergleich mit umliegenden Kommunen standhalten können.

Im Ausschuss konnten wir uns mit dieser Meinung nicht durchsetzen, die CDU- und OWG-Mehrheit stimmte für die Zugrundelegung der tatsächlichen Belegung und damit für deutliche Gebührensteigerungen vor allem in der Krippe.

In konkreten Zahlen bedeutet das:

  • Eltern von Krippenkindern müssen 72,- bis 108,- € / Monat mehr zahlen.
  • Eltern von Elementar-Kinden zahlen 30,- bis 55,- € / Monat mehr.
  • Eltern von Hortkindern zahlen 4,- bis 18,- € / Monat mehr.