In der gestrigen GV hat man feststellen können, was ein Umgehen der Diskussionen in den Fachausschüssen bewirkt. Corona bedingt, fiel der Bauausschuss aus und es wurde gleich eine GV anberaumt, die nur paritätisch mit weniger Mitgliedern besetzt und öffentlich stark begrenzt war. Die uneinheitlichen Diskussions- und Beschlussergebnisse zeigen, wie wichtig die Vordiskussionen in den einzelnen Fachausschüssen sind, da diese zur weiteren Beratung in die Fraktionen gegeben werden können und dann zu einheitlichen Meinungen und Beschlussvorschlägen in der GV führen.
In Gänze war diese GV und ihre Ergebnisse sehr unbefriedigend. Besonders spiegelte sich dies in den Tagesordnungspunkten Antrag der CDU-Fraktion zum Abbruch und Neubau des Sporthauses im Barbütteler Weg, Freigabe der Unterlagen Schulneubau Leistungsphase 2 und Waldkita wider. Dass die Sitzung zeitlich bis 23 Uhr überzogen wurde, zeigt die Wichtigkeit der Diskussionen.
Hierzu kurze Anmerkungen:
CDU-Fraktion zum Abbruch und Neubau des Sporthauses im Barbüttler Weg
Dieser Antrag wäre fast so beschlossen worden, ohne jegliche Vordiskussion in den Fachausschüssen und ohne Bedarfs- und Nutzungsanalyse und ohne Überprüfung und Gegenüberstellung der im Antrag der CDU beschriebenen Kosten für die Sanierung des Altgebäudes und eines Neubaus. Die Rettung kam durch den Vorschlag des Bürgermeisters, welcher unsere Idee zur Erstellung einer Bedarfs- und Nutzungsanalyse aufgriff und dem Gremium diese im Vorwege empfahl um dann im KSJA zu diskutieren. Dem wurde zwar so gefolgt, gleichwohl hat die GV entschieden, das Objekt durch einen Neubau zu ersetzen, ohne eine Abschätzung der möglichen Sanierung durchzuführen. Wir haben uns zu diesem Punkt enthalten, da wir grundsätzlich nicht gegen einen Neubau des Sporthauses sind, sondern das oben beschriebene Verfahren nicht für seriöse Politik halten. Hierzu hätte es noch mehr Gesprächsbedarf von unserer Seite gegeben.
Freigabe der Unterlagen Schulneubau Leistungsphase 2
Das Projekt Schulneubau wurde zum Abschluss der Leistungsphase 2 durch die Architekten und Fachplaner vorgestellt. Die danach stattgefundene Diskussion und Erläuterungen zur Belüftung auch bezugnehmend auf den Antrag der OWG zur Belüftung der Klassenräume, der Bedenken zu klima(un)freundlichen Außenfassaden und Dachmaterial hätten im Fachausschuss beraten werden müssen und in den Fraktionen nachbesprochen werden können. Die Fragen in der GV hätten sich in Grenzen gehalten und wären zielführender gewesen. Die Lüftungsfrage wäre höchstwahrscheinlich abschließend schon geklärt gewesen und hätte nicht in den Lenkungsausschuss Schulneubau verwiesen werden müssen. Nun sollen die Planer eine Kostenschätzung und Empfehlung erarbeiten und der Lenkungsausschuss beschließt.
Waldkita
Auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung sollte die Standortfrage für die Naturkita abschließend getroffen werden. Leider ist uns dies nicht gelungen!
Die geführte Diskussion zum Thema Wald/Naturkita hat jedoch eindeutig gezeigt, dass sie unbedingt in einem Fachausschuss vorbehandelt hätte werden müssen. Es gab hierzu noch viel mehr Fragen, Anregungen und Ideen, gerade auch zu einem geeigneten Übergangsstandort. Diese wurden vom Bürgervorsteher aufgrund der begrenzten Zeit jedoch nicht im vollen Umfang zugelassen. Wir als SPD sind mit dem Ergebnis der GV-Sitzung nicht wirklich zufrieden.
Die SPD-Fraktion hat sich, mit der Bewertungsmatrix der Verwaltung auseinandergesetzt. Nach Besichtigung weiterer Flächen haben wir ein anderes Bewertungsschema ausgewählt und die Flächen mit ihren Vor- und Nachteilen gegeneinander abgewogen. Als Ergebnis für die am besten geeignetsten Fläche haben wir die Fläche Am Mühlenteich ermittelt. Mit diesem Ergebnis sind wir dann auch in die gestrige Diskussion eingestiegen, mussten dann aber schnell feststellen, dass laut Verwaltung eigentlich nur die Fläche nördlich Birkenhain für eine kurzfristige Realisierung zur Verfügung steht.
Da wir dies nicht wollten und auch nicht aufgrund des Zeitdrucks einer von uns nicht priorisierten Fläche zustimmen wollten, haben wir notgedrungen einer nicht zufriedenstellenden Übergangslösung zugestimmt, um weiterhin die Möglichkeit der Realisierung einer Naturkita zu behalten.
Die Suche nach einer geeigneten Fläche geht also weiter. Die Verwaltung wird die Einrichtung einer Naturkita Am Mühlenteich untersuchen und übergangsweise werden die beiden Zirkuswagen an geeigneter Stelle positioniert, damit die 16 KiTa-Plätze zum 1.8.21 zur Verfügung stehen. Ob unsere Vorschläge wie der Parkplatz bei der Grundschule oder vor dem Jugendzentrum realisiert werden können, ist noch offen. Die Verwaltung bevorzugt das gemeindeeigene Grundstück Langstücken für die beiden Zirkuswagen.
Wir als SPD finden das Angebot einer Naturkita auf dem Gelände Am Mühlenteich so interessant, dass wir uns weiterhin dafür einsetzen werden.
Überraschend ist, dass dieser Antrag mit den Stimmen von Osbek-Net und SPD bei einer Gegenstimme (CDU) aufgrund von Enthaltungen durch OWG und CDU so durchgegangen ist.
Die Enthaltungen können wir nur so interpretieren, dass die anderen Fraktionen keine weiteren Lösungen für die im Sommer entstehende Bedarfslücke an Kitaplätzen einbringen können, denn wie die Diskussionen bisher gelaufen sind, waren sie nicht gewillt, Geld für eine reguläre Kitagruppe in die Hand zu nehmen. Gegenstimme hätte Ablehnung der Naturkita bedeutet und damit die Suche nach neuen Möglichkeiten zur Deckung der Bedarfslücke. Das hat sich dann doch nur einer getraut.
