Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger und viel Prominenz waren der Einladung der SPD zum Neujahrsempfang in Rathaus Oststeinbek gefolgt. Eingeladen hatten in guter alter Tradition gemeinsam die SPD-Ortsvereine Glinde, Barsbüttel, Reinbek und Oststeinbek.
Musik, politische Reden und Diskussionen sowie eine Ehrung prägten den Abend. Es waren die jungen „New Voices“ (Musisches Forum), die mit Rock, Pop, Blues und Balladen der Veranstaltung ein besonderes Gepräge gaben.
Frank Stendel eröffnete um 19 Uhr die Veranstaltung und begrüßte die über 80 Gäste. Der Einladung waren u.a. die Bürgermeisterin Frau Denecke, der neue und der alte Bürgervorsteher, Herr Maier und Herr Bülow, Herr Landrat Plöger und Herr Schneider, Bürgervorsteher in Glinde. Als besonderen Gast des Abends durften wir die Bundestagsabgeordnete Frau Dagmar Ziegler und Herrn Habersaat, MdL, begrüßen.
Geehrt wurde an diesem Abend Frau Anke Büchler-Hartmann. Sie feierte ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Martin Habersaat würdigte in einer launigen Ansprache das engagierte Leben von Anke Büchler-Hartmann.
Frau Ziegler (stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag) sprach zum Thema „Bildungspolitik“. Sie machte in ihrer Rede deutlich, wie wichtig eine gute Bildungspolitik für die Zukunft unseres Landes ist. Angesichts der demografischen Entwicklung in Deutschland und der globalen Herausforderungen müssen wir die sozialen und finanziellen Voraussetzungen schaffen, um die nächste Generation fit für die Zukunft zu machen. Erzieher, Sozialarbeiter und Lehrer sollten von uns in ihren Anstrengungen für eine gute Ausbildung jede denkbare Unterstützung erhalten. „Gemeinden, Länder und der Bund müssen hier eng zusammenarbeiten“, so Frau Ziegler. Es geht bei diesen Bildungsinvestitionen nicht um immer wieder neue Reformen – die sind die Bürger leid – sondern um eine nachhaltige Qualifizierung unserer Jugendlichen. „Wir unterstützen alle Initiativen, die darauf ausgerichtet sind, allen Schülern eine wirkliche Chance zu geben. Wir wollen, dass alle Schüler und Schülerinnen mitgenommen werden“. Kritisch ging Frau Ziegler mit dem jüngsten Vorschlag der CDU für ein Betreuungsgeld um. „Das Betreuungsgeld wird zu einer reinen KitaFernhalteprämie. Vernunft und ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern bleiben so vollends auf der Strecke. Denn der Staat wird künftig mit der einen Hand Geld geben, um für ein ausreichendes Kitaangebot zu sorgen und den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch zu erfüllen. Mit der anderen reicht er Geld, um Eltern davon abzuhalten, eben dieses Angebot in Anspruch zu nehmen. Das ist völlig absurd“.
Im Anschluss griff auch Martin Habersaat dieses Thema auf. „Von Stormarn lernen heißt siegen lernen“ (Herr Plöger applaudierte). Martin Habersaat ging auf die Notwendigkeit eines bundesweit einheitlichen Schulsystems ein. In Stormarn ist das Schulangebot heute kompatibel mit dem in Hamburg. Gleichzeitig warnte er davor, immer neue Systemdebatten zu führen. „Ich bin Lehrer geworden und engagiere mich heute in der Bildungspolitik, weil ich mir wünsche, dass unsere Schulen junge Menschen hervorbringen, die mit Zuversicht Verantwortung für sich und andere übernehmen wollen und können.“
Nach diesen beiden Reden gab es bei allen Teilnehmern ein großes Diskussionsbedürfnis. Ein Büfett sorgte für das leibliche Wohl, begleitet wurde der Small Talk von Musik der „New Voices“ (www.newvoices-hh.de), die viel Anerkennung für ihre Leistung fanden.
Generationswechsel oder Wechsel im Amt?
Ein Beitrag zu einer dringend notwendigen Diskussion
Die personellen Änderungen im Amt des Bürgermeisters und des Bürgervorstehers werden im Beitrag der Bürgermeisterin Frau Denecke in der Dezemberausgabe von „Oststeinbek aktuell“ als ein ganz „normaler Generationswechsel“ beschrieben. Daran ist erst einmal nichts auszusetzen und dass personelle Veränderungen oft einhergehen mit Veränderungen in der Vorgehensweise, ist nichts Ungewöhnliches. Ohne Zweifel kennen wir Bürger und Politiker die Notwendigkeit der Kontinuität und des Wechsels in allen Lebensbereichen, manchmal sind sie auch erforderlich und werden angestrebt. Veränderungen werden wohl nie ganz ohne Konflikte vollzogen, wie wir alle aus eigener Lebens- und Berufserfahrung wissen. Die Frage ist aber zu stellen, ob und wie weit der Wechsel in den Ämtern und die damit verbundene Neuausrichtung der Grundhaltung in der Führung der Gemeinde und ihrer Verwaltung bei den Bürgern und deren Repräsentanten, der Gemeindevertretung, Zustimmung findet. Das demokratische Selbstverständnis hebt ausschließlich auf die Art und Weise der Amtsführung, nicht auf das Lebensalter, ab.
Es ist in Oststeinbek mittlerweile ein allgemeines Thema, dass die Veränderungen nicht problemlos vonstatten gingen. Das „Rathaus“ wurde bisher geführt unter dem Motto: „Wie können wir etwas ermöglichen?“ (natürlich im Rahmen der Gesetze, Verordnungen und politischer Beschlüsse – wie denn sonst?). Das bedeutete die möglichst optimale Nutzung der Spielräume im Interesse unseres Ortes. Jetzt erleben wir aber eine andere Grundhaltung, nämlich: „Was ist der am besten bürokratisch abgesicherte Weg?“. Diese Einstellung ist keine Frage des Generationswechsels. Sie hat etwas mit den persönlichen Arbeitsstil und dem Verständnis des Bürgermeisteramtes zu tun. Es muss jedem zugestanden werden, der ein öffentliches Amt anstrebt und dafür die Unterstützung von Wählern und Wählerinnen und Parteien gefunden hat, in seiner Art das Amt zu führen und auszufüllen.
Respekt und Würdigung der vielen und sehr engagierten Bürger und Bürgerinnen in Vereinen, Verbänden, Parteien oder Arbeitsgruppen waren in Oststeinbek immer eine von uns allen als wichtig erlebte Leitlinie, die uns getragen und motiviert hat. Diesen Respekt und diese Würdigung vermissen inzwischen viele, die ehrenamtlich tätig sind. Sie erleben einen „Hürdenlauf“, wenn sie Hilfe von der Verwaltung erbitten, häufig auch erfolglos. Dazu gibt es viele Beispiele, die uns die Betroffenen geschildert haben. Es ist nicht verwunderlich, wenn die ehrenamtliche Mitarbeit bei der politischen und sozialen Gestaltung der Gemeinde zunehmend von Frustration und Entmutigung gebremst wird.
Wir werden alles dafür tun, die altbewährten Grundsätze des Miteinander in Oststeinbek weiter zu befördern und darauf achten, dass es nicht zu einem allgemeinen Rückzug aus dem Gemeindeleben kommt. Wir appellieren an alle Beteiligten, wieder ein Klima in Oststeinbek zu schaffen, welches das bürgerliche Engagement und die Freude an der gemeinsamen Verantwortung in den Vordergrund stellt.
Sport im Ort – absolut notwendig oder viel zu laut?
Seit langem ist das ein Streitthema zwischen Anliegern der Sportanlagen und dem OSV: Pfiffe und Rufe beim Spielbetrieb, applaudierende Zuschauer, Autolärm bei der An- und Abfahrt, das nervt viele Anwohner vor allem Bereich der Smaalkoppel enorm. Dagegen stehen die Interessen der Sportler, sie wollen ihre Trainingszeiten behalten und ihre Punktspiele zu angemessenen Zeiten durchführen können.
Wer ist nun im Recht? Diese Frage kann man juristisch klären lassen; es gibt Gesetze und Vorschriften, die die erlaubten Lärmimmissionen durch Sportanlagen festsetzen; es gibt Gutachter, die mit unterschiedlichen Methoden Lärm messen und bewerten; und es gibt Rechtsanwälte, die in langwierigen gerichtlichen Verfahren Regelungen für den jeweiligen Einzelfall erstreiten.
Aber hilft das wirklich weiter? Ehrlich gesagt : nein. Natürlich haben die Oststeinbeker, die in der Nähe von Sportanlagen wohnen, ein Recht auf Ruhe – wer trinkt schon gerne seinen Sonnabendnachmittagskaffee mitten im Torjubel, wenn der OSV gerade sein 2:1 geschossen hat. Und genauso natürlich wollen andere Oststeinbeker ihrem sportlichen Hobby nachgehen, darauf haben sie sich schon die ganze Woche gefreut. Beide Seiten haben ein berechtigtes Interesse, beide Seiten haben ein Recht darauf, dass ihre Bedürfnisse und Ansichten gehört und ernst genommen werden, gerade auch von der jeweils anderen Seite.
Aber es gibt eine dritte Seite, die auf den ersten Blick nichts mit dem Konflikt zu tun hat: alle Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker. Wieso? Weil gerade das lebendige Vereinsleben unseres Ortes ein Schatz ist, um den uns manch´ anderer Ort im Speckgürtel von Hamburg beneidet. Unsere Vereine, Initiativen und Themenkreise sind ein enorm wichtiger Kitt, der die Gemeinschaft im Ort erhält. Hätten wir sie nicht, wären wir ganz schnell eine der namelosen Schlafstädte irgendwo vor der Stadt, in der man zwar ruhig wohnt, aber nicht wirklich lebt, weil das kulturelle, sportliche und soziale Miteinander hier nicht stattfindet. Das möchte in Oststeinbek niemand! Und deshalb liegt uns sehr am Herzen, dass Probleme wie das oben angesprochene in einem Geist gegenseitiger Akzeptanz und Rücksichtnahme gelöst werden – und mit Blick auf den Wert eines gut funktionierenden Vereinslebens für den ganzen Ort. Patentlösungen für solche Situationen hat niemand, auch wir nicht. Aber es gibt immer die Möglichkeit, mit Beharrlichkeit und gegenseitigem Respekt nach einer für alle Seiten tragbaren Lösung zu suchen. Und wenn wir dabei helfen können, dann tun wir das sehr gerne.
Protest gegen Rechts
Sie haben es sicher in den Medien verfolgt: es hat sich eine breite Protestbewegung von Bürgern und Bürgerinnen, von Parteien und Vereinen gebildet, die gegen die Existenz des Tønsberg-Ladens in Glinde protestiert. Diesem Protest sollten wir uns alle anschließen, auch wenn der Laden nicht in Oststeinbek ist. Aber auch unsere Kinder und Jugendliche sind z.B. auf den Schulhöfen den Einflüssen der rechten Szene ausgesetzt. Wir dürfen nicht wegsehen! Wir wollen Sie bitten und auffordern: Beteiligen Sie sich aktiv an den Demonstrationen und Kundgebungen, die regelmäßig vor dem Laden am Großen Glinder Berg stattfinden. Wir dürfen die Jugendlichen, die sehr aktiv sind, nicht allein lassen, der Protest geht uns alle an, auch uns in Oststeinbek und Havighorst!
Nächster Stammtisch im Januar
Unser nächster öffentlicher Stammtisch findet statt am am Freitag, den 27. Januar 2012, ab 20 Uhr im Kratzmannschen Hof (der Termin im Dezember fällt aus!). Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen.
Neue Homepage der SPD-Oststeinbek
Die SPD-Oststeinbek hat eine neue Homepage. Durch das moderne Design und die neuen Funktionen hoffen wir, Sie zukünftig noch besser über unsere Arbeit informieren zu können.
Die Seite wird sukzessive fertiggestellt.
Wenn Sie Fragen, Kritik oder Anmerkungen zu unserem Internetauftritt haben, dann zögern Sie bitte nicht, sich bei uns zu melden!
Einladung zum Grillfest
Am Samstag, den 27.8. ab 16 Uhr findet wieder das traditionelle Grillfest des SPD-Ortsvereins Oststeinbek-Havighorst im Garten der Familie Kastner, Uferstr. 21, Tel. 712 37 61, statt. Sie sind herzlich eingeladen zum Klönschnack vorbeizukommen, wir freuen uns auf viele Gäste.
Die Zukunft jetzt in die Hand nehmen – SPD fordert Gesamtkonzept für Kinderbetreuung!
(Bildquelle: nailiaschwarz / photocase.com)
In den letzten Wochen war sehr viel Aufregung und Unruhe wegen fehlender Hortplätze zu spüren. Die Familien haben ihre Planungen darauf ausgerichtet, dass eine Versorgung ihrer Kinder nach der Schule bis 15 Uhr, bzw. 17 Uhr möglich sein wird. Die Berufstätigkeit der Eltern und damit auch die finanzielle Absicherung der Familien hängen für viele davon ab, ob sie ihre Kinder gut versorgt wissen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Eltern wird politisch von allen Parteien immer wieder gefordert und auch gefördert. Nun reichen die vorhandenen Plätze trotz Überbelegung der Hortgruppen nicht aus. Die Unruhe und Verzweiflung mancher Familien ist von daher gut nachzuvollziehen.
Die Gemeinde Oststeinbek hat in den letzten Jahren immer wieder versucht und es auch geschafft, möglichst für alle Kinder den Erfordernissen entsprechend eine Versorgung ihrer Kinder anzubieten. Die Überbelegung der Gruppen ist – mit Zustimmung des Elternbeirates – fast regelhaft. Da die Nachfrage nach Hortplätzen (und auch nach Krippenplätzen) kontinuierlich steigt, ist es dringend geboten, ein Gesamtkonzept zu erstellen, um das ständige Improvisieren zu beenden und Verlässlichkeit für die Familien herzustellen. Ein Gesamtkonzept wird nicht schnell zu erstellen sein, hilft auch nicht für eine kurzfristige Lösung. Zur Zeit erfüllen wir die gesetzliche Quotenregelung, nach der wir die Plätze in Krippe, Elementargruppen und Hort vorhalten müssen. Diese Quotenregelung endet aber im August 2013, die Zeit drängt, ein Gesamtkonzept muss erarbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein.
Update 20.06.11
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurde unser entsprechender Antrag in den Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss (KSJA) verwiesen. Die Bürgermeisterin erklärte, es sei nicht Aufgabe der Verwaltung, ein solches Konzept zu erstellen. Wir werden über dieses Thema im nächsten KSJA diskutieren.
Silke Fillies ist als Vorsitzende des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses zurückgetreten
Was sind Ihre Gründe? Und warum sind sie zu brisant für eine Veröffentlichung im Grünen Blatt?
Unser Fraktionsmitglied Silke Fillies erläutert die Hintergründe ihres Rücktritts als Ausschuss-Vorsitzende:
„Nach der letzten Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses wurden mir von einigen Mitgliedern eine schlechte Ausschussführung vorgeworfen. U.a. hätte ich anwesenden Bürgern und Bürgerinnen zu viel Raum und Zeit für Anfragen und Meinungsäußerungen gewährt, habe auch die Anwesenheit und die rege Beteiligung der Eltern zu verantworten. Ich würde die Sitzungen des Ausschusses immer wieder in dieser Form leiten, weil dies meinem Verständnis von Bürgernähe entspricht. Die Vorwürfe haben mich sehr beschäftigt. Beruflich und privat bin ich sehr gefordert, meine politische Arbeit ist ehrenamtlich. Ich bin mit dem Vorsatz angetreten meine Arbeit als Ausschussvorsitzende bürgernah, engagiert und kreativ zu gestalten. Da dies offenbar nicht auf die Zustimmung einiger Ausschussmitglieder trifft, mich aber nicht vorhersehbare Auseinandersetzungen zu sehr belasten würden, lege ich mein Amt als Vorsitzende nieder. Mein Mandat als gewählte Gemeindevertreterin werde ich beibehalten.“
Update 22.06.11
Diese Stellungnahme war – verfasst in der dritten Person – auch zur Veröffentlichung im Gemeindeblatt „Oststeinbek Aktuell“ als Beitrag der SPD eingereicht worden. Aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen wurde er zensiert und in einer uns nicht bekannten Form in Druck gegeben.
Update 27.06.11
Auch in der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung waren Bürgermeisterin Denecke und Bürgervorsteher Bülow nicht bereit, uns zu erläutern, welcher Teil des oben stehenden Textes in irgendeiner Form jemanden „diffamieren“ soll und somit gegen die Regularien für das Mitteilungsblatt Oststeinbek Aktuell verstößt. Man wolle den Text im September erneut im Hauptausschuss diskutieren. Dieser hatte sich allerdings schon am 20.06. damit befasst und keinerlei „Diffamierungen“ beanstandet. Nach unserer Auffassung entspricht die Verfahrensweise deshalb nicht den Regularien für Oststeinbek Aktuell und die Kürzung des Beitrags war somit rechtswidrig.
Nachlese 26. Kinderfest 2011
Der Beginn des Kinderfestes verlief etwas zögerlich, dunkle und regnerische Wolken zeigten sich und es begann zu regnen. Petrus hatte ein Einsehen, es hellte sich auf, viele Kinder kamen mit ihren Familien. Es herrschte eine entspannte und fröhliche Atmosphäre. Es hat allen viel Spaß gemacht. Wir bedanken uns bei allen Mithelfern und bei Markus B. und seiner Tochter Elisa, die wieder für fröhliche Musik gesorgt haben.