Autor: SPD-Oststeinbek

Liebe Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker,

wir hoffen, Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr, und wünschen Ihnen viel Glück, Erfolg, Gesundheit und Freude in 2026! 

Was liegt an in diesem Jahr – und welche Ziele verfolgen wir als SPD dabei: 

• Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet: Wir treten ein für die Ausweisung von Potenzialflächen für Wohnungsbau und Gewerbe – aber nur als Lückenschluss, nicht in der Feldmark. 
• Überarbeitung der alten Bebauungspläne: Zum Teil kommen wir um Verdichtung der Wohnbebauung nicht herum, fordern aber Schutz der gewachsenen innerörtlichen Strukturen.
• Bebauungsplan 45 nördlich Breedenweg (ca. 250 Wohneinheiten): Die Oberflächenentwässerung muss noch geklärt werden, was z.Zt. aufgrund der Grundstücks-Besitzverhältnisse schwierig ist. Wir sind offen für kreative Lösungen.
• Neubau der Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Havighorst: Wir unterstützen den geplanten Standort an der Dorfstraße. Die Halle muss ortsbildangepasst und bzgl. zukünftiger Erfordernisse variabel sein. Das wird nicht billig, muss aber günstig bleiben.
• Neubau Bauhof und Flächen für Jugendliche Am Ohlendiek: Wir bleiben dabei, dass die Sport- und Spielflächen vorne auf dem Grundstück angelegt und nicht an die Rückseite geschoben werden; das hat auch den Vorteil, dass die Bauhof-Fläche günstiger geschnitten und bei Bedarf erweiterbar ist.
• Die Naturkita startet am 1. April: Wir unterstützen sie weiterhin und wünschen uns, dass die Vorbehalte gegen sie jetzt beiseitegelegt werden. Die Naturkita ist eine hervorragende Ergänzung unseres örtlichen KiTa-Angebots.
• Errichtung eines 200 MW-Batteriespeichers in der Nähe des Umspannwerkes:  Wir treten für diese zukunftsträchtigen Großspeicher ein, weil sie die Speicherung von Wind- und Sonnenstrom auch dann ermöglicht, wenn das Stromnetz kurzzeitig nichts mehr aufnimmt. 
• Klimaschutzmaßnahmen: Wir unterstützen weiterhin die Installation von Solar-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, damit die Gemeinde möglichst wenig Strom aus dem Netz kaufen muss.
• Grundwasser-Sicherung und Starkregen-Vorsorge: Überschwemmungen im Ortsgebiet und gleichzeitig dem weiteren Absinken des Grundwasserspiegels soll begegnet werden, indem der Abfluss des Regenwassers in der Feldmark im Bereich der Zuflüsse zur Glinder Au gezielt verlangsamt wird. Das kappt einerseits die Hochwasserspitzen und verbessert andererseits die Versickerung.
• Helmut-Landt-Grundschule:  Für das Gelände der alten Schule muss dringend ein Entwicklungskonzept erstellt werden.
• Marktplatz: Der Dornröschen-Schlaf muss beendet werden, der Marktplatz ist z.Zt. einfach nicht attraktiv. Öffnung der Marktpassage zum Marktplatz, Auffüllung des Freilicht-Bühnen-„Lochs“, kulturelle Angebote – es gibt viele gute Ideen, die jetzt in einer gemeinsamen Zukunftsstrategie gebündelt werden sollten.

Weitere Themen der kommenden Jahre:

• Sanierung der Gemeindestraßen 
• Dorfgemeinschaftshaus Havighorst
• Erneuerung des Kunstrasenplatzes 
• Sportlerheim im Barsbütteler Weg

Haben Sie Ideen? Möchten Sie mitwirken? Dann sprechen Sie uns an!

Politische Gedanken zur Jahreswende

Demokratie in Gefahr – was tun? Hass und Hetze im Internet, Lügen und Beleidigungen in Parlamenten bis hinauf zum Bundestag, verbale und tätliche Angriffe auf Politiker haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das ist keine „gefühlte Wirklichkeit“, sondern durch viele Untersuchungen wissenschaftlich belegt. Diese Entwicklungen gefährden unsere Demokratie; etliche Länder zeigen gerade, wie schnell eine für stabil gehaltene Demokratie umkippen kann in ein autokratisches System ohne Pressefreiheit, ohne unabhängige Gerichte und ohne funktionierende Parlamente, dafür mit konkreter Gefahr für Job, Freiheit oder Leib und Leben aller, die sich weigern mitzumachen. Aber was hat das mit Oststeinbek zu tun? Indirekt eine ganze Menge: Wir sind – als BürgerIn wie als KommunalpolitikerIn – gefordert, grundlegende demokratische Tugenden und Prinzipien im Umgang miteinander hochzuhalten. Das bedeutet, respektvoll miteinander umzugehen, auch wenn der Andere nervt; geduldig zuzuhören, auch wenn man meint, der Andere redet Unsinn; den Anderen über die Beweggründe für seine Entscheidung oder Meinung erstmal zu befragen, statt ihn spontan für inkompetent oder böswillig oder beides zugleich zu erklären; Aussagen inhaltlich zu kritisieren statt den Sprecher persönlich anzugreifen; nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, auch wenn die eigene vermeintlich die beste ist. Solche Fähigkeiten müssen wir wertschätzen und für sie werben – bei unseren Nachbarn und Freunden, bei unseren Kindern, bei unserem politischen Gegenüber. Wenn das überall klappt, dann brauchen wir uns keine Sorgen um die demokratische Entwicklung im Ort zu machen. Übrigens, voller Stolz und Zuversicht: Gucken Sie sich mal an, wie in Oststeinbek in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung trotz aller inhaltlicher Differenzen miteinander umgegangen wird – da klappt’s tatsächlich fast immer, was oben gefordert wurde. Das macht Mut und führt dazu, dass man sich in Oststeinbek gerne kommunalpolitisch engagiert. Weiter so, auch in 2026! 

Kurzbericht aus dem Bauausschuss am 17.11.25:

Der neue Bebauungsplan 4 für den Südosten Oststeinbeks ist weiter in Arbeit.

Der Marktplatz soll attraktiver werden; ein Planungsbüro soll Vorschläge machen, auch Ideen der Fraktionen und der BürgerInnen sind hochwillkommen – schicken Sie uns gerne Ihre Anregungen, wir leiten sie weiter!

Der Parkplatz vor der Walter-Ruckert-Halle wird in Ordnung gebracht, u.a. mit barrierefreiem Zugang zur Halle und verbesserter Regenwasser-Ableitung.

Der Verbindungsweg zwischen Waldweg und Ziegeleistraße soll erneuert werden – etwas verbreitert und mit einer Grand-ähnlichen Oberfläche wie in Verlängerung von Lägerfeld und Ohlendiek. 

Wir wünschen Ihnen eine besinnliche und friedliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Start ins neue Jahr! 

Ihre SPD-Fraktion

Verpflegungsbeiträge in der Kita erhöht

Aufgrund gestiegener Kosten für die Verpflegung in der gemeindlichen Kita hat die Gemeindevertretung (fast) einstimmig beschlossen, einen Teil der zusätzlichen Kosten durch die Gemeinde und einen Teil durch die Eltern übernehmen zu lassen. Auch wir haben dieser Erhöhung zugestimmt, da so die Kosten für die Verpflegung fair zwischen Gemeinde und Eltern aufgeteilt werden. Wir verstehen aber auch gut, dass sich in der letzten Sitzung des KSJA mehrere Eltern sehr kritisch zur kommenden Erhöhung der Verpflegungsbeiträge geäußert haben. Um das Problem politisch zu lösen, bereiten wir einen Antrag vor, der eine Entlastung der Eltern bei den Verpflegungsbeiträgen durch die Landesregierung vorsieht. D.h. der Antrag muss über die SPD-Gremien Ortsverein, Kreisparteitag und Landesparteitag in den Kieler Landtag eingebracht werden. Wird nicht ganz einfach und nicht ganz schnell gehen, aber wir rechnen uns gute Chancen dafür aus. Über den Fortschritt des Antrages werden wir in Oststeinbek Aktuell und auf unserer Homepage berichten. 

Landschaftsplan: Nach 9 Jahren verabschiedet

In der letzten Gemeindevertretung wurde nach 9 Jahren und vielen Diskussionen der zweite Anlauf des Landschaftsplanes angenommen – fast einstimmig, mit 3 Enthaltungen der GRÜNEN-Fraktion. 

Wir erinnern uns: 2016 hatte die Gemeindevertretung den Beschluss gefasst, einen Landschaftsplan aufzustellen – dazu war sie gesetzlich verpflichtet. Das beauftragte Landschaftsplanungsbüro legte dann einen differenzierten Entwurf vor. Der wurde von vielen Ausschussmitgliedern und GemeindevertreterInnen massiv kritisiert bis hin zu “der Mann hat keine Ahnung.“ Mehrheitlich mit Stimmen von CDU, OWG und FDP wurde ein großer Teil der Änderungsvorschläge gestrichen, so dass dabei statt einer 20jährigen vorausschauenden Landschaftsplanung eher eine Beschreibung des IST-Zustands des Gemeindegebietes herauskam. 

Dieser zusammengestrichene Plan entsprach laut Kreisverwaltung allerdings nicht den gesetzlichen Vorgaben für eine zukunftsorientierte Landschaftsplanung, was eine Ablehnung durch die Kreisverwaltung zur Folge hatte. 

Nach langem Ringen, neuen Entwürfen und insgesamt 76 (!) weitergehenden Vorschlägen von einzelnen BürgerInnen und etlichen Fachbehörden (von denen immerhin 29 angenommen wurden) einigten sich dann am 13.10.2025 (fast) alle GemeindevertreterInnen auf den neuen Landschaftsplan. 

Dieser Vorgang dauerte insgesamt 9 Jahre – hätte aus unserer Sicht auch gerne schneller gehen können. Aber immerhin hat unsere Gemeinde jetzt, vorbehaltlich der Zustimmung des Kreises, gute landschaftsplanerische Ziele für die kommenden Jahre. Die sind, gerade in Anbetracht der zunehmenden Probleme durch Klimaerwärmung, Dürreperioden, Starkregenereignisse, Grundwasserrückgang und Artensterben ausgesprochen wichtig, auch wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen erstmal nicht verbindlich sind. Jetzt wird es darum gehen, unseren neuen Landschaftsplan gemeinsam mit Leben zu erfüllen.

Erste Einschulung in der neuen Grundschule
Eine Einschulung ist immer etwas Besonderes – diese war ganz besonders, nämlich die allererste in den Räumen der neuen Grundschule. Sie wurde in großem Rahmen gefeiert, erfreulich viele Eltern und Angehörige waren anwesend und ließen sich durch das bunte und mit viel Liebe und Sorgfalt zusammengestellte Programm führen. Die Kinder standen dabei im Vordergrund und haben ihre Beiträge voller Engagement und Ernsthaftigkeit vorgetragen – auch den kleinen kritischen  Sketch zum Thema „Elterntaxis“, in dem sich viele Eltern wiedererkannten. Mit großer Begeisterung über die Spielfreude und den Witz der Lütten gab es besonders viel Applaus. Eine rundum gelungene Veranstaltung in einem wirklich schönen Schulneubau!

Tempo 30 auf der MöLa? Es gibt Anzeichen dafür, dass in Oststeinbek auf der MöLa endlich Tempo 30 angeordnet wird. Eine uralte Forderung der SPD (siehe z.B. unser Wahlprogramm von 2023). Mit knapper Mehrheit wurde im Frühjahr der GRÜNEN-Antrag angenommen, den Verkehrslärm zu messen – neue Lärmschutz-Regelungen des Bundes lassen hoffen. Doch noch hat der Landesbetrieb Verkehr nicht über Tempo 30 entschieden. Wenn’s klappt, sollten wir uns als Nächstes parteiübergreifend für ein Durchfahrtsverbot für schwere LKW auf der MöLa einsetzen und natürlich für die Entschärfung der Einmündung Stormarnstraße/MöLa; hier besteht seit Jahren eine unmittelbare Gefahr für Fußgänger: Immer wieder huschen Linksabbieger aus Richtung Glinde flott durch kleine Lücken im Gegenverkehr und kreuzen unmittelbar danach genauso flott den Fußgängerüberweg – auf dem die Fußgänger gerade Grün haben. Ähnliches gilt für die aus der Stormarnstraße kommenden AutofahrerInnen: Wenn sie Grün haben, kreuzen sie die Fußgängerüberwege über die MöLa, die gleichzeitig Grün haben. Bei dieser Form der Einmündung und dieser Ampelschaltung können schon kleine Unaufmerksamkeiten zu schweren Unfällen führen!  

Bauausschuss: Wie weiter mit der alten Grundschule? Alle Fraktionen sind sich einig, dass die Pavillons auf der Südseite der alten Grundschule nicht mehr sinnvoll und wirtschaftlich sanierbar sind – also Abriss. Keine Klarheit herrscht dagegen in der Frage, welche der übrigen Gebäude erhaltenswert sind und wie sie und das freigewordene Gelände ggf. genutzt werden sollen. Mal sehen, was aus unserem alten Vorschlag wird, dass sich ein paar Leute aus allen Fraktionen mal zusammensetzen und gemeinsam unterschiedliche Ideen durchspielen, wobei natürlich auch die Anregungen von Schule, AnwohnerInnen, Sportvereinen und überhaupt interessierten MitbürgerInnen einfließen. Zunächst aber muss festgestellt werden, ob dort Schadstoffe in den Gebäuden oder im Erdboden stecken – das ist nötig, egal, ob man Gebäude abreißt oder saniert. Hoffen wir, dass möglichst wenig gefunden wird …

Stormini in Oststeinbek:

Eine großartige Veranstaltung in der neuen und der alten Schule! 280 Kinder und ähnlich viele Erwachsene genossen eine Woche lang Einblicke und praktische Teilnahme für Kinder beim Zusammenleben in einer kinderverwalteten Stadt. Sie spielten selbstbestimmt viele kommunale Aufgaben einschließlich der Bürgerkontakte durch, bis hin zu schwierigen Themen wie Arbeitslosigkeit und Beratung beim Jobcenter. Die gut strukturierten Tagesabläufe, die schönen Räume und das großzügige Freigelände sorgten für angenehme Atmosphäre und Zufriedenheit aller Beteiligten. Positiv ist noch zu vermerken, dass es keinerlei Schäden an unserer Schule gab – gut, dass sich trotz der Bedenken eine politische Mehrheit für die Durchführung von Stormini 2025 gefunden hat!

Generationsübergreifendes Wohnen im Willipark: Erste Wohnungen bezogen

Am 1. August war es endlich so weit: Die ersten Mieter:innen konnten ihre neuen Wohnungen im Willipark beziehen. Viele von ihnen sind unter 60 Jahre alt. Mit ihrem Einzug wird deutlich, dass bezahlbarer Wohnraum für junge Familien und Singles in Oststeinbek dringend gebraucht wird. Sowohl das Wohnprojekt in der Brückenstraße als auch das im Willipark waren anfangs nur für Ü60 vorgesehen. Schon dafür war es damals vor sieben Jahren schwierig, Mehrheiten in der Politik bei CDU und OWG zu finden. Beide Fraktionen haben über Jahre solche Projekte in Oststeinbek verzögert und blockiert.

Wir, die SPD Oststeinbek, haben aber nicht locker gelassen und weiter sowohl für unsere älteren als auch für unsere jüngeren Bürger:innen gekämpft. Dieser Einsatz konnte schließlich mit dem Erfolg gekrönt werden, dass die bezahlbaren Wohnungen im Willipark nach dem Erstzugriff für Senior:innen auch für unter 60-Jährige in Oststeinbek durch die Politik geöffnet worden sind. Eine eindeutig überfällige Maßnahme, wenn man sich nun das generationsübergreifende Zusammenleben im Willipark ansieht. Die SPD Oststeinbek wird sich auch weiterhin für ein bedarfsgerechtes und zukunftsorientiertes Wohnen in Oststeinbek engagieren.

Wir freuen uns enorm über diesen Erfolg und wünschen den Menschen im Willipark ein angenehmes Ankommen und gutes Einleben im neuen Zuhause!

Kinderfest der SPD Oststeinbek: Am 6. September von 15-18 Uhr findet wieder das jährliche Kinderfest der SPD Oststeinbek statt. Mit tollen Spielen, Kinderschminken, Grillwurst und Getränken – bei voraussichtlich bestem Wetter und guter Laune!

Wie bereits in der Juni-Ausgabe angekündigt, wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Lara Gruwe neu in die Gemeindevertretung entsandt und gleichzeitig zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Lara Gruwe rückt für Funda Gür nach und bringt neben einem klaren politischen Kompass und großer Planungs- und Organisationskompetenz auch eine sehr konstruktive Mischung aus Hartnäckigkeit und Freundlichkeit mit. Sie selbst sagt:

Moin, ich bin Lara Gruwe, 31 Jahre alt, und seit 2013 kommunalpolitisch aktiv für die SPD-Fraktion in Oststeinbek. Es war mir von Anfang an wichtig, mich für die Interessen und die Teilhabe junger Leute einzusetzen und es bleibt auch weiterhin mein Ziel, die Perspektiven von unterrepräsentierten Menschen in der Politik sichtbar zu machen. Ich bin überzeugt, dass wir trotz aktueller reaktionärer Trends gesellschaftlich schon auf einem sehr guten Weg zu Offenheit, Toleranz und gegenseitigem Verständnis sind. 

Aber dafür wirst auch du gebraucht! Ich hoffe, dich mit meinen Worten zu motivieren, bei uns in der Fraktionssitzung vorbeizukommen und dir anzuschauen, wie viel Spaß es macht und dass es wertgeschätzt wird, dich für ein lebenswertes Miteinander in unserem Ort einzubringen. Funfact: Dafür musst du nicht mal Parteimitglied werden. Ich bin es auch nicht.

Ich freue mich sehr und bedanke mich, dass mit Valentin und mir die beiden jüngsten Fraktionsmitglieder zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden sind.

Gelungenes Marktfest in Havighorst begeisterte Jung und Alt 

Bei strahlendem Sonnenschein feierte Oststeinbek am 21. Juni das traditionelle Marktfest in Havighorst. Das beliebte Fest lockte zahlreiche Besucher und Besucherinnen an, die einen abwechslungsreichen Tag bei perfektem Wetter genossen. 

Besonders die jüngsten Gäste kamen voll auf ihre Kosten: Ein buntes Spieleprogramm sorgte für leuchtende Kinderaugen und ausgelassene Stimmung. Von der Hüpfburg bis hin zu traditionellen Geschicklichkeitsspielen war für jeden Geschmack etwas dabei. 

Das vielfältige Bühnenprogramm bildete einen weiteren Höhepunkt des Festes. Örtliche Sportvereine präsentierten beeindruckende Vorführungen, während Gesangsgruppen und Tanzensembles mit ihren Darbietungen das Publikum begeisterten. Die gelungene Mischung aus sportlichen und kulturellen Beiträgen unterstrich einmal mehr die breite und sehr lebendige Vereinslandschaft in Oststeinbek. 

Bei Bratwurst, kalten Getränken und guter Musik klang das harmonische Gemeinschaftsfest am Abend gemütlich aus. 

Fazit: Gute Planung, großes bürgerliches Engagement, die Mitarbeit und Unterstützung zahlreicher Vereine und Organisationen im Ort und schließlich das notwendige Wetterglück passten perfekt zusammen – viel besser geht’s eigentlich nicht.

Die SPD in Oststeinbek wünscht Ihnen einen wunderschönen Sommer!

Verabschiedung aus der SPD-Fraktion – drei engagierte Mitglieder gehen neue Wege

Nach vielen Jahren intensiver politischer Arbeit verabschiedet sich die SPD-Fraktion von drei geschätzten Mitgliedern:

Jana Dohse verlässt die Fraktion, um sich ihrer Familie zu widmen – sie ist Mutter geworden. Wir gratulieren ihr von Herzen zur Geburt ihres Kindes und wünschen ihr für diese besondere Zeit viel Glück, Gesundheit und erfüllende Momente.

Dr. Matthias Prall, langjähriges Fraktionsmitglied und viele Jahre Vorsitzender des Kultur-, Sozial- und Jugendausschusses (KSJA), legt sein Mandat aufgrund eines beruflichen Wechsels nieder. Wir danken ihm sehr für seinen unermüdlichen Einsatz! 

Funda Gür wurde zur Staatsrätin in der hamburgischen Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration berufen – eine verantwortungsvolle Position, die ihre hohe fachliche und politische Kompetenz und ihr großes Engagement in sozialpolitischen Fragen unterstreicht. Wir gratulieren ihr herzlich zu dieser Berufung! 

Die SPD-Fraktion verliert mit euch Dreien nicht nur erfahrene und engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter, sondern auch Persönlichkeiten, die unsere Arbeit mit Leidenschaft, Verlässlichkeit und Herz geprägt haben. Wir bedanken uns bei euch und wünschen euch auf euren neuen Wegen alles erdenklich Gute!

Lara Gruwe: neu in der Gemeindevertretung

Lara Gruwe und Valentin Ostmeier: neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung freut sich, Lara Gruwe als neues Mitglied der Gemeindevertretung zu begrüßen. Sie rückt für Funda Gür nach. Außerdem wurden sie und Valentin Ostmeier einstimmig zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Beide bringen frische Perspektiven, viel politisches Gespür und hohe Sachkompetenz mit. Lara Gruwe wird in der nächsten O.A.-Ausgabe selbst zu Wort kommen, Valentin Ostmeier in dieser:

Valentin Ostmeier: neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender und neuer Ortsvereins-Vorsitzender

Mein Name ist Valentin Ostmeier, ich bin 28 Jahre alt. Manche dürften sich noch an meine Vorstellung als neues Fraktionsmitglied in den O.A.-Ausgaben von Januar und März erinnern.

Nun freue ich mich, dass unsere Fraktion Lara Gruwe und mich zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Gemeinsam möchten wir weiterhin dafür sorgen, dass sich Oststeinbek noch lebendiger, noch moderner und noch solidarischer entwickelt, die Infrastruktur verbessert und das Alltagsleben noch angenehmer wird. 

Doch um dieses Ziel weiter voranzubringen, brauchen wir DICH!

Es ist ganz wichtig, dass die Ortsentwicklung von möglichst vielen OststeinbekerInnen getragen wird; insbesondere die Jüngeren sind dabei bislang unterrepräsentiert. Wir freuen uns immer über neue Gesichter, gute Ideen und Menschen, die Lust haben, sich für unseren Ort einzubringen – mit konkreten Themen, bei Projekten oder einfach durch Interesse an kommunalpolitischer Arbeit. 

Du brauchst dafür übrigens nicht unbedingt ein Parteibuch – nur Lust und Engagement, etwas zu bewegen!

Differenzierte Grundsteuerhebesätze:

Für alle, die hier in der Gemeinde wohnen, gibt es gute Nachrichten: Die Gemeindevertretung hat neue Grundsteuerhebesätze beschlossen, die zwischen gewerblicher und Wohn-Nutzung unterscheiden. Damit wird der bisherige Hebesatz der Grundsteuer B für Wohngrundstücke von 484% auf 407% gesenkt. Das geht in die richtige Richtung. Und macht sich im Portemonnaie bemerkbar!

Bauen in Oststeinbek – gegensätzliche Interessen: Manche Bürger beklagen sich darüber, dass ihnen der Neubau auf dem Nachbargrundstück den Ausblick versperrt und den Garten verschattet. Nachvollziehbar. Ein Investor erwartet, dass die Gemeinde den Bebauungsplans (B-Plan) so verändert, dass er höher und breiter bauen kann als bisher erlaubt – sonst könne er dort nicht wirtschaftlich bauen. Auch nachvollziehbar. Ein Ehepaar möchte, dass die erwachsene Tochter mit ihrer Familie in Oststeinbek wohnen bleiben kann, und baut ihr ein neues Haus hinten im Garten auf einem sogenannten Pfeifenstielgrundstück – Eltern und Tochter freuen sich, die Nachbarn aber gar nicht. 

Fälle wie diese werden oft im Bauausschuss behandelt. In der Summe heißt das: Viele Oststeinbeker beklagen, dass der Charakter Oststeinbeks mit Einzelhäusern und großen Gärten tendenziell verloren geht – andere Oststeinbeker sind heilfroh, eine Wohnung in einem der Mehrfamilienhäuser oder ein Haus in verdichteter Bebauung gefunden zu haben. 

Wie soll mit solchen einander widersprechenden Vorstellungen umgegangen werden? 

Rechtlich ist es  klar: Der B-Plan regelt detailliert, wo auf einem Grundstück wie lang, breit und hoch gebaut werden darf. Wer diese B-Plan-Vorschriften bis auf den letzten Quadratzentimeter Fläche und den letzten Zentimeter Höhe einschließlich aller Grenzüberschreitungstoleranzen ausnutzen will, hat auch das Recht dazu. Manchmal unschön für die Nachbarn, aber rechtlich unanfechtbar. 

Unsere politischen Schlussfolgerungen: Erstens wird bei Anträgen für eine Überschreitung der B-Plan-Regelungen kein „Auge zugedrückt“, auch wenn das die Antragsteller nerven sollte. Zweitens achten wir sehr darauf, dass außerhalb der Siedlungsachsen wenig – und wenn, dann mit möglichst geringem Flächenverbrauch – gebaut wird. Und dass die Feldmark am besten gar nicht angetastet wird. Drittens werben wir bei der innerörtlichen Verdichtung für ein Entgegenkommen auf beiden Seiten, denn: 

Wir alle müssen uns einerseits mit dem Gedanken anfreunden, dass Oststeinbek-Ort zunehmend verdichtet wird, große Gärten geteilt werden, Mehrfamilienhäuser gebaut werden. Und andererseits fordern wir von allen Bauherren, dass sie mit Augenmaß planen und ohne ihre Nachbarn vor den Kopf zu stoßen. Und dabei auch mal auf ein paar rechtlich gerade noch mögliche Quadratmeter Wohnfläche zugunsten der Ortsbild-Angemessenheit verzichten. 

Wir geben uns alle Mühe, dafür einen Konsens in Politik, Verwaltung und Anwohnerschaft zu finden! 

Belastungen durch die Möllner Landstraße / Wie umgehen mit Vorschlägen anderer Fraktionen?

Es bringt in der Sache wenig, wenn man sich unbedingt damit schmücken will, als Erster eine Idee gehabt zu haben. Und deshalb einen Alleinvertretungsanspruch darauf erhebt nach dem Motto „ich hab’s schon immer gesagt, aber es wollte ja keiner hören“. Das muss nicht sein. Gerade das Thema „Belastungen durch die MöLa“ ist schließlich ein ganz altes und komplexes Problem in Oststeinbek. Es hat über die Jahre immer wieder Ideen und Vorschläge aus Parteien, Arbeitsgruppen, Initiativen, Bewohner-Befragungen und aus der Verwaltung dazu gegeben. (Übrigens sehr oft auch von uns, der SPD; wäre aber ziemlicher Quatsch, sich deshalb stolz auf die Brust zu trommeln – siehe oben). Bei der MöLa kommen wir nur fraktionsübergreifend und zusammen mit der Verwaltung und den Oststeinbeker BürgerInnen weiter. Zentral ist für uns, dass Lärm, Abgase, Feinstaub und Unfallgefahren (insbesondere für FußgängerInnen und Radfahrende) auf der MöLa reduziert werden. Maßnahmen, die zu diesen Zielen beitragen, unterstützen wir. Und zwar egal, von welcher Fraktion sie gerade vorgeschlagen werden – wichtig ist, dass sie Entlastungen für Oststeinbek bringen. Bestimmt wäre es auch hilfreich, Verkehrs-Fachleute von außerhalb mit am Tisch zu haben – schließlich sind wir nicht die erste Gemeinde im Land, die sich mit dem Problem massiven Durchgangsverkehrs mitten durch den Ortskern herumschlagen muss. Aber eines sollte klar sein: Ein neues MöLa-Verkehrskonzept im Bauausschuss zu erarbeiten und nach GV-Beschlüssen auch durchzusetzen bedeutet, sehr dicke Bretter zu bohren – dazu brauchen wir einen langen Atem, Kooperationsbereitschaft nach innen und außen, eine Menge Hartnäckigkeit und die Bereitschaft, auch scheinbar Unveränderbares in Frage zu stellen. An uns soll’s nicht scheitern!

Nachnutzung des alten Grundschulgeländes: 

Schade! Unser Antrag, eine überfraktionelle Arbeitsgruppe zur Ideenfindung einzurichten, wurde im Bauausschuss von einer Mehrheit aus CDU und OWG abgelehnt. Keine Katastrophe – aber wir hatten uns von dieser Arbeitsweise doch einiges versprochen: Viele Betriebe und Organisationen haben schließlich gute Erfahrungen mit der Methode gemacht, zur Lösung von Problemen erstmal alle Vorschläge ohne „Schere im Kopf“ auf den Tisch zu legen, sie gemeinsam anzugucken, ggf. Überschneidungen zu suchen und dann ein paar davon zur Entscheidung vorzulegen. Vielleicht findet dieses effiziente und zielgerichtete Management-Tool beim nächsten Thema ja mehr Zustimmung….

Beste Grüße von Ihrer SPD-Fraktion

Kommentare zur Bundestagswahl haben in „Oststeinbek Aktuell“ nichts zu suchen – darüber gibt es seit Langem einen Konsens, und das ist auch gut so. Aber sie ist ein guter Anlass, mal ganz unbescheiden etwas zum guten Stil in Oststeinbek zu sagen: Man kritisiert bei uns – manchmal auch recht deutlich – einen Vorschlag oder einen Antrag; aber man greift niemanden persönlich an oder spricht ihm das ernsthafte Bemühen um eine gute Lösung ab. Man hat bei uns manchmal sehr unterschiedliche Auffassungen davon, was für den Ort gut ist; aber man lehnt nie aus Prinzip einen Vorschlag ab, nur weil er „von der Gegenseite“ kommt. Man bildet bei uns Koalitionen, um Abstimmungen zu gewinnen; aber die sind sachbezogen, und es kann durchaus passieren, dass beim nächsten Tagesordnungspunkt eine ganz andere Koalition gefunden wird. Glauben Sie nicht, klingt zu sehr nach Bullerbü? Am besten gucken Sie sich das mal selbst an! (Bauausschuss: 3.März, Umweltausschuss: 6.März, Gemeindevertretung: 31.März. Jeweils 19.30 und im Bürgersaal – nur am 6.3. ausnahmsweise in der Begegnungsstätte) Alle Sitzungstermine auf der Website der Gemeinde unter POLITIK & GREMIEN / Sitzungskalender und hier. Bis bald!

Nachnutzung alte Grundschule

Es gibt viele unterschiedliche Ideen, wie Gebäude und Flächen der alten Grundschule zukünftig genutzt werden könnten. Um diese Ideen ergebnisoffen zu sortieren (und zu gucken, welche davon auch gut kombinierbar sind), hat die SPD beantragt, eine Arbeitsgruppe einzurichten. Sie soll aus den vielen Ideen  ca. 5 unterschiedliche Szenarien erarbeiten, sich aber nicht für eines davon entscheiden! Diese Szenarien sollen dann in der Öffentlichkeit und in den politischen Gremien beraten werden, bevor eine Entscheidung gefällt wird.

Teil 2 der Vorstellung unseres Neumitglieds Valentin Ostmeier: Demokratie braucht uns, und Demokratie funktioniert nur, wenn wir alle daran arbeiten und teilnehmen. Seit einem Dreivierteljahr engagiere ich mich nun in der SPD Oststeinbek, und am 16.12. nahm ich an meiner ersten Sitzung der Gemeindevertretung teil. Anders, als viele vielleicht erwarten würden, macht politisches Engagement richtig Spaß. Zwar hört man oft: „Politik interessiert mich nicht“ oder „Man bekommt ja gar nichts mit von Dingen, die dort entschieden werden.“ Aber das muss nicht sein. Ich habe selbst erlebt, dass meine Worte in der Fraktion ernst genommen werden und ich damit auch Einfluss auf die Entscheidungen in der GV habe.

Ich kann jedem nur empfehlen, an einer solchen Sitzung mal teilzunehmen. Neben teils kontroversen Diskussionen bekommt man auch einen Eindruck davon, welchen großen Einfluss die kommunale Politik auf den Ort und unser Zusammenleben hat.