Um genau zu sein: Der Termin wird erst vom Wahlausschuss beschlossen, welcher in der Gemeindevertretung am 26.9. gebildet wird, aber es sind sich alle einig, dass die Wahl mit der Europawahl zusammen gelegt werden soll.

Wer wählt?

Es handelt sich um eine Direktwahl – wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger Oststeinbeks ab 16 Jahren!

Für welche Amtszeit wird gewählt?

Derzeit sieht die Hauptsatzung der Gemeinde in §4 Absatz 1 eine Amtszeit von sechs Jahren vor. CDU, OWG und FDP wollen die Amtszeit für die nächste Wahlperiode einmalig auf acht Jahre verlängern, weil dies zum Eintritt des Ruhestands von Jürgen Hettwer passen würde. Im Falle einer Wiederwahl Hettwers wäre das tatsächlich nicht unsinnig. Die SPD-Fraktion wird diesem Antrag jedoch aus zwei Gründen nicht zustimmen:

1. Die Amtszeit von sechs Jahren ist aus unserer Sicht bereits sehr lang und für uns an der Grenze dessen, was man noch mit demokratischen Wahlämtern vereinbaren kann. Acht Jahre sind für uns im Sinne eines Mittelwegs zwischen Kontinuität/“Wahl-Aufwand“ und demokratischer Legitimation nicht mehr vertretbar.
2. Die Anpassung der Amtszeit an einen bestimmten Bewerber, noch bevor überhaupt das Wahlverfahren begonnen hat und Vorschläge vorliegen, könnte von Bürgern als eine Vorwegnahme der Wahlentscheidung verstanden werden. Diesem Eindruck möchten wir entgegen treten, ohne uns gegen oder für einen Bewerber auszusprechen.

Wer kandidiert?

„Am 26. Mai ist BürgermeisterInnenwahl in Oststeinbek! Alle Infos gibt es hier.“ weiterlesen