Einleitung

Liebe Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker,

2013 hatte die Oststeinbeker SPD das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte. CDU, OWG und FDP haben Stimmen und Sitze verloren, die CDU ihre absolute Mehrheit, wir haben knapp 7% hinzugewonnen. Dieses große Vertrauen hat uns fünf Jahre lang wirklich angetrieben.

Wir haben wie keine andere Partei in Oststeinbek politische Initiative ergriffen und die öffentliche Debatte geprägt. Vor allem haben wir alles, was wir taten oder tun wollten, offen kommuniziert und mit Ihnen diskutiert. Noch nie konnten Sie das besser merken als jetzt gerade: Während alle anderen Parteien seit Mitte März hektisch darum bemüht sind, ihre Internet-Seiten auf Vordermann zu bringen, ihre Facebook-Auftritte zu erneuern bzw. erstmals zu füllen und ihre (vermeintlichen) Erfolge herauszustellen, haben wir das einfach fünf Jahre lang gemacht.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns für diese Arbeit gelobt, weil unsere Website über Jahre die einzige Quelle in Oststeinbek war, aus der man Informationen über die Kommunalpolitik ziehen konnte. Bei zahlreichen extrem kontrovers diskutierten Themen waren wir die einzigen, die überhaupt den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht haben. Wir haben bei mehreren sehr gut besuchten Bürgerveranstaltungen der SPD-Fraktion gemerkt, dass es nicht weh tut, miteinander zu reden – auch wenn man nicht einer Meinung ist (Stichworte: Flüchtlingsunterbringung, Seniorenwohnungen, Straßenausbau). Zudem haben wir in der Gemeindevertretung immer wieder dafür gesorgt, dass Themen öffentlich auf Bürgerversammlungen oder ähnlichen Veranstaltungen diskutiert werden und nicht im stillen Kämmerlein geplant werden. Unserem jahrelangen Drängen ist es zu verdanken, dass mittlerweile alle Sitzungsunterlagen auf der Website der Gemeinde in einem Ratsinformationssystem veröffentlicht werden. Uns war und ist vor allem wichtig, dass alle wissen (oder zumindest: wissen können, wenn sie wollen), was gerade im Ort passiert, damit die Arbeit der Gemeindevertretung keine geschlossene Gesellschaft bleibt. Wir glauben, dass uns das gut gelungen ist. Es muss aber noch besser werden!

Unser Team besteht aus fachlich sehr kompetenten, vielfach langjährig erfahrenen Oststeinbekerinnen und Oststeinbekern aller Generationen und aller Berufsgruppen. Wir vertreten nicht unsere privaten Interessen, sondern gestalten einen attraktiven Ort für alle Bürgerinnen und Bürger. Fast die Hälfte der SPD-Fraktion besteht aus parteilosen Bürgerinnen und Bürgern – das unterstreicht unsere Sachorientierung, Eigenständigkeit und Unabhängigkeit. Personal-Querelen wie im Vorstand der CDU (und die sich daran anschließende Gründung der sogenannten Grünen) oder in der zerfallenen OWG-Fraktion (Abspaltung eines Gemeindevertreters aus der Fraktion) haben die geordnete politische Arbeit im Ort in den letzten Jahren erheblich erschwert.

Jede Ausschuss-Sitzung wird bei uns professionell in kleinen Teams vorbereitet. Wir treffen in den Ausschüssen keine spontanen Bauchentscheidungen sondern haben uns fachlich gut vorbereitet; für wichtige Themen werden bei uns jedes Jahr mehrtätige Klausurtagungen durchgeführt.

Bei uns ziehen alle an einem Strang, weil wir eine gute und offene Diskussions- und Arbeitskultur haben. Entscheidungen werden bei uns im Team getroffen, nicht von Einzelnen. Unsere Fraktionssitzungen sind grundsätzlich öffentlich für Interessierte. Kurzum: Wir sind die Bürger(innen)initiative für Oststeinbek.

Auch inhaltlich haben wir die entscheidenden Zukunftsthemen angepackt: Wo sollen alte Menschen wohnen, die ihre Treppen nicht mehr steigen können oder mit ihrem großen Garten überfordert sind? Wo sollen junge Menschen wohnen, die sich kein Einfamilienhaus für 600.000,- Euro leisten können? Diese ganz elementaren Fragen des Lebens haben wir konsequent zum Wohle unseres Ortes verfolgt. Niemand außer uns (und der FDP) hat die gesamte Wahlperiode für sinnvolle Seniorenwohnungen gekämpft und Lösungen geliefert. Die CDU hat nur ein reines Eigentums-Projekt vorgestellt, das völlig am Bedarf vorbei ging.

Niemand außer uns (und der FDP) hat sich dafür interessiert, wie man junge Menschen mit bezahlbaren Mietwohnungen im Ort halten kann. Wir haben uns offen den Herausforderungen gestellt. CDU und OWG hingegen ignorieren sämtliche nachgewiesene Effekte der Demografie: Oststeinbek überaltert, schon heute ist die Bevölkerung so alt wie in keinem Nachbarort. Zudem wandern die jungen Menschen ab: Die Zahl junger Frauen in einem Alter, in dem man normalerweise Kinder bekommt, sinkt stetig. Unsere Kitas und die neue Schule werden zunächst noch gut ausgelastet sein, aber dann immer leerer werden, wenn wir jetzt nicht umsteuern.

All‘ das ist schwarz auf weiß in Gutachten nachgewiesen, auch die Gemeindeverwaltung weist darauf ständig hin. Die Antwort von CDU und OWG lautet: ignorieren, abschotten und abwarten. Mit haarsträubenden Argumenten wird verhindert, dass die Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker von Fördergeldern des Landes im sozialen Wohnungsbau profitieren. Obwohl mehrere Investoren geförderten Wohnungsbau realisieren wollen (und das auch in den Nachbarkommunen funktioniert), wird behauptet, dies sei wirtschaftlich nicht möglich. Neue Wohngebiete werden ohne Sinn und Verstand verhindert oder zu reinen Senioren-Vierteln gemacht, mit der Begründung, man wolle kein „zweites Mümmelmannsberg“ schaffen. Wir wissen nicht, wen oder was CDU und OWG in diesen Zukunftsfragen vertreten wollen – die Interessen der heutigen Bürgerinnen und Bürger und der künftigen Generationen sind es jedenfalls nicht. Das hat auch viele CDU-Anhänger verärgert.

Wenn Sie sich sachorientierte, zukunftsfähige, transparente und verlässliche Politik für alle wünschen, müssen Sie handeln und die Mehrheiten in der Gemeindevertretung ändern. Einen attraktiven Ort im Grünen mit Lebensqualität für alle Generationen gibt es nur mit einer noch stärkeren SPD Oststeinbek. Bitte gehen Sie zur Kommunalwahl und geben Sie Ihre beiden Stimmen der Oststeinbeker SPD.

Herzliche Grüße

Christian Höft

(Spitzenkandidat, Fraktionsvorsitzender der SPD und 2. stellv. Bürgermeister)

 

PS: Sie haben Fragen? Schreiben Sie uns! christian.hoeft [ätt] spd-oststeinbek [punkt] de