Uner monatlicher Stammtisch fällt – anders als im Grünen Blatt angekündigt – im Juli aus! Am 29. August sehen wir uns wieder wie gewohnt um 20 Uhr bei Hellena. Schöne Ferien!
Zukunft der nachschulischen Betreuung: SPD beantragt Arbeitsgruppe
Auch wenn für dieses Schuljahr eine Lösung für die Hortbetreuung gefunden werden sollte – im nächsten Jahr stehen wir vor neuen Herausforderungen. Wir erwarten, dass die Zahl der neu eingeschulten Erstklässler ein Rekordhoch erreicht. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Gemeinde muss offen diskutiert werden, ob die derzeitige Betreuungsquote dauerhaft sicher gestellt werden kann. Dies muss frühzeitig besprochen und geplant werden, damit sich die Eltern auf die eventuell veränderte Lage einstellen können. Wir haben für den Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss am 10. Juni beantragt, eine Arbeitsgruppe mit Eltern, Politik und Verwaltung einzurichten, um Lösungen zu entwickeln. Unser Antrag vom 28.05.14 im Wortlaut:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss möge beschließen:
Die Gemeinde Oststeinbek richtet eine Arbeitsgruppe zum Thema nachschulische Betreuung ein. Die Gruppe wird besetzt mit Elternvertretern, Kommunalpolitikern und Mitarbeitern der Verwaltung. Auftrag der Arbeitsgruppe ist die Entwicklung von Ideen zur künftigen Gestaltung der nachschulischen Betreuung, insbesondere zur Betreuungsqoute des Hortes ab 8/2015 sowie möglichen Alternativen oder Ergänzungen zum Hort unter Berücksichtigung der künftigen Haushaltslage der Gemeinde und der pädagogischen Qualität der Angebote. Die Gruppe berichtet dem KSJA.
Begründung
Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass hochwertige und bedarfsdeckende nachschulische Betreuungsangebote einen wesentlichen Beitrag zur Familienfreundlichkeit des Ortes leisten und damit unter anderem ein ausgesprochen wichtiger Faktor für die Erreichung einer langfristig ausgewogenen demografischen Struktur der Gemeinde sind.
Die finanziellen Mittel der Gemeinde werden sich voraussichtlich in den nächsten Jahren allerdings eher verringern. Zudem wird im nächsten Jahr der bisher größte Erstklässler-Jahrgang erwartet. Unabhängig von der aktuellen Diskussion über die Zahl der Hortplätze im Schuljahr 2014/2015 muss sich die Gemeinde Oststeinbek deshalb frühzeitig darüber klar werden, ob die bisherige Betreuungsquote im Hort auch künftig gehalten werden kann, damit die Eltern frühzeitig disponieren können. Im Rahmen dieser Diskussion ist auch zu überlegen, ob es andere Betreuungsformen gibt, mit denen Teile des Bedarfes zu geringeren Kosten gedeckt werden können und ob diese Alternativen unter pädagogischen Gesichtspunkten vertretbar sind.
Mit freundlichen Grüßen
SPD-Fraktion Oststeinbek
Christian Höft
Großes Kinderfest am 14.6. – Eintritt frei!
Liebe Kinder!
Ihr seid herzlich eingeladen zu unserem großen Kinderfest auf dem Oststeinbeker Marktplatz am Samstag, dem 14. Juni von 14 bis 17 Uhr. Der Eintritt ist wie immer frei, es gibt kostenlose Getränke für Euch! Aber auch für Eure Eltern, Omas, Opas und anderen Verwandten haben wir natürlich Grillwurst und Bier für kleines Geld. Es erwarten Euch viele spannende Spiele mit tollen Preisen: Hase und Igel, Torwandschießen, Bowling, Schwammwerfen, das Farbkugelspiel und Fang’ die Maus! Auf unserer aufregenden Rollerbahn gibt es rasante Abfahrten in der Maurerbütt! Ihr könnt Euch auch schminken lassen. Und der Oststeinbeker Künstler Markus B. sorgt mit seiner Live-Musik für beste Unterhaltung – wer Lust hat, darf mitsingen!
Wir freuen uns auf Euch und drücken die Daumen für gutes Wetter.
Eure SPD
Europawahl – SPD und CDU gleichauf
Die Oststeinbeker SPD hat bei der Europawahl am Sonntag ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt. Während das SPD-Ergebnis im Bundes-Durchschnitt bei 27,3 % lag, wählten 34,4 % der Oststeinbeker die Sozialdemokraten – ein satter Zuwachs von 12,6 Prozentpunkten bzw. 484 Stimmen. „Wir genießen den Tag“, sagte der stellvertretende Ortsvorsitzende Jürgen Huth am Montag zufrieden.
Allerdings kam die SPD auch von einem sehr niedrigen Niveau: 2009 lagen die SPD-Ergebnisse im ganzen Land bei nur etwa 21 %. In Oststeinbek ist aber beachtlich, dass die SPD die CDU eingeholt hat – 2009 trennten die beiden großen Parteien noch fast 600 Stimmen, am Sonntag betrug die Differenz nur noch 40 Stimmen bzw. 1,4 Prozentpunkte.
Mit Ausnahme der erstmals angetretenen AfD verloren ansonsten alle anderen Parteien Stimmen.
Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung in Oststeinbek 5 % höher lag als 2009.
Die Ergebnisse
CDU: 35,7 % (-7,5 %)
SPD: 34,3 % (+12,6 %)
Grüne: 9,0 % (-1,4 %)
AfD: 8,6 % (2009 nicht angetreten)
FDP: 4,1 % (-9,3 %)
Die Linke: 3,3 % (-0,3 %)
Hortplätze – SPD für Übergangslösung
Die Entscheidung der Gemeindevertretung, für das kommende Schuljahr nicht mehr allen Kindern einen Hortplatz anzubieten, hat viele Eltern kalt erwischt. Wir verstehen deren Kritik, insbesondere weil diese Nachricht sehr kurzfristig kam. Außerdem sollte der neue Hort nach der ganz ursprünglichen Planung ja dieses Jahr schon fertig sein, so dass man zu Recht fragen kann, weshalb die finanziellen Mittel für eine weitere Hortgruppe dieses Jahr nicht bereit gestellt werden können. Hinter den Kulissen haben wir daher in den letzten Wochen viel überlegt und unternommen. Wir unterstützen derzeit Bestrebungen der Verwaltung, eine Übergangslösung bis zur Eröffnung der neuen KiTa Meessen im Februar zu finden. Auch hier stehen wir vor dem Problem, dass es schwer ist, geeignetes Personal zu finden. Im Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss am 10. Juni werden wir hoffentlich schon mehr wissen.
Einfach und transparent: das Bürger-Infosystem kommt
Manche Dinge lösen sich fast von allein: im März 2010 hatte die SPD-Fraktion beantragt, ein sogenanntes „Bürger- und Ratsinformationssystem“ auf der Website der Gemeinde zu installieren. Das ist eine Software, die es Bürgern und Kommunalpolitikern ganz leicht ermöglicht, Termine von Gremiensitzungen zu finden und die jeweiligen Sitzungsunterlagen zu jedem Tagesordnungspunkt („TOP“) zu lesen. Jeder TOP hat dann ein einzelnes PDF- oder Word-Dokument, das heruntergeladen werden kann. Auch in den Sitzungen kann jeder – Internetzugriff vorausgesetzt – die Dokumente auf seinem Notebook, Handy oder Tablet lesen, die gerade besprochen werden.
Was damals noch scheiterte, weil niemand außer uns so richtig den Bedarf sah, wird nun von der Verwaltung umgesetzt. Die nötigen finanziellen Mittel sind im Haushalt bereit gestellt, noch in diesem Jahr soll das System online gehen.
Es klingt relativ banal und technisch, aber wie soll ernsthafte Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen ihrer Kommune funktionieren, wenn niemand weiß, was gerade wo besprochen wird? Wir finden deshalb, dass dieses Infosystem ein großer Schritt auf dem Weg zu einer Gemeinde ist, in der die Bürger aktiv an der Politik teilnehmen und den Ort als Gemeinschaft wahrnehmen.
Eine Neuigkeit, die eigentlich keine ist
Am 06.03.13 berichtete das Hamburger Abendblatt über einen „neuen Standort“ für den Bau von Wohnungen für Senioren und junge Leute. Das Grundstück liegt im Ortskern zwischen Postweg und Möllner Landstraße, ideal gelegen u.a. zum Einkaufszentrum.
Richtig ist, dass diese Fläche an der Möllner Landstraße sich für Wohnbebauung (jeder Art) geradezu aufdrängt. Eine Verdichtung der bestehenden Bebauung ist immer besser, als den Ort in die Feldmark auszuweiten. Deshalb hat die Gemeindevertretung bereits vor vielen Jahren die rechtlichen Voraussetzungen zur Bebauung dieser Fläche geschaffen – ein fertiger, gültiger Bebauungsplan existiert.
Falsch ist deshalb, dass es sich um eine neue Option handelt. Diese Fläche ist ein alter Hut, hier könnten schon längst Wohnungen stehen. Weshalb der Eigentümer bisher noch nicht gebaut hat, wissen wir nicht. Die Kommunalpolitik wird ihm letztlich bei der Realisierung eines solchen Vorhabens nicht weiter helfen können.
Klar ist aus Sicht der SPD-Fraktion, dass diese Fläche viel zu klein ist, um den Bedarf an Seniorenwohnungen und bezahlbaren Mietwohnungen für junge Leute in Oststeinbek zu decken. Deshalb, und wegen der erheblichen Unsicherheit, ob der Eigentümer in absehbarer Zeit überhaupt bauen will, gibt es im Hinblick auf diese Fläche kein „Oder“, sondern nur ein „Und“: eine Bebauung am Postweg ist absolut wünschenswert, aber die Planungen für das Gebiet Willinghusener Weg/Breedenweg müssen unverändert weiter gehen.
Öffentlicher Stammtisch am Freitag, 28.02.
Unser Stammtisch – immer am letzten Freitag des Monats – ist offen für alle Bürgerinnen und Bürger. Kommen Sie gern vorbei und sprechen Sie mit uns in entspannter Atmosphäre. Diesen Monat treffen wir uns am 28.02. um 20 Uhr im Restaurant Hellena, Barsbütteler Weg.
Infoveranstaltung zu seniorengerechtem Wohnen
Der Seniorenbeirat lädt am 5. März 2013 zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein. Das Thema ist seniorengerechtes Wohnen, als Referentin ist Theresia Brechmann (unabhängige Beraterin für Wohnanlagen, Altenpflege und Sozialarbeit) eingeladen. Außerdem anwesend ist die Firma Semmelhaack, die das Bauprojekt am Breedenweg realisieren möchte Beginn ist um 18 Uhr im Bürgersaal, Kratzmann’scher Hof.
Finanzministerin besucht Oststeinbek
Am Dienstag, 18. Februar, ist die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) zu Besuch in Oststeinbek. Sie will ab 19.30 Uhr im Rathaussaal mit Bürgern über kommunale Finanzen diskutieren – durchaus auch über das neue Finanzausgleichsgesetz.
Fast hätte das keiner bemerkt. Nur sehr aufmerksamen Beobachtern ist evtl. ein winziges Plakat am Ortseingang aufgefallen. Zum Glück gab es heute noch eine kleine Meldung im Abendblatt.