Nächster Stammtisch im Januar

Unser nächster öffentlicher Stammtisch findet statt am am Freitag, den 27. Januar 2012, ab 20 Uhr im Kratzmannschen Hof (der Termin im Dezember fällt aus!). Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen.

Neue Homepage der SPD-Oststeinbek

Die SPD-Oststeinbek hat eine neue Homepage. Durch das moderne Design und die neuen Funktionen hoffen wir, Sie zukünftig noch besser über unsere Arbeit informieren zu können.

Die Seite wird sukzessive fertiggestellt.

Wenn Sie Fragen, Kritik oder Anmerkungen zu unserem Internetauftritt haben, dann zögern Sie bitte nicht, sich bei uns zu melden!

Einladung zum Grillfest

Am Samstag, den 27.8. ab 16 Uhr findet wieder das traditionelle Grillfest des SPD-Ortsvereins Oststeinbek-Havighorst im Garten der Familie Kastner, Uferstr. 21, Tel. 712 37 61, statt. Sie sind herzlich eingeladen zum Klönschnack vorbeizukommen, wir freuen uns auf viele Gäste.

Die Zukunft jetzt in die Hand nehmen – SPD fordert Gesamtkonzept für Kinderbetreuung!


(Bildquelle: nailiaschwarz / photocase.com)

In den letzten Wochen war sehr viel Aufregung und Unruhe wegen fehlender Hortplätze zu spüren. Die Familien haben ihre Planungen darauf ausgerichtet, dass eine Versorgung ihrer Kinder nach der Schule bis 15 Uhr, bzw. 17 Uhr möglich sein wird. Die Berufstätigkeit der Eltern und damit auch die finanzielle Absicherung der Familien hängen für viele davon ab, ob sie ihre Kinder gut versorgt wissen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Eltern wird politisch von allen Parteien immer wieder gefordert und auch gefördert. Nun reichen die vorhandenen Plätze trotz Überbelegung der Hortgruppen nicht aus. Die Unruhe und Verzweiflung mancher Familien ist von daher gut nachzuvollziehen.
Die Gemeinde Oststeinbek hat in den letzten Jahren immer wieder versucht und es auch geschafft, möglichst für alle Kinder den Erfordernissen entsprechend eine Versorgung ihrer Kinder anzubieten. Die Überbelegung der Gruppen ist – mit Zustimmung des Elternbeirates – fast regelhaft. Da die Nachfrage nach Hortplätzen (und auch nach Krippenplätzen) kontinuierlich steigt, ist es dringend geboten, ein Gesamtkonzept zu erstellen, um das ständige Improvisieren zu beenden und Verlässlichkeit für die Familien herzustellen. Ein Gesamtkonzept wird nicht schnell zu erstellen sein, hilft auch nicht für eine kurzfristige Lösung. Zur Zeit erfüllen wir die gesetzliche Quotenregelung, nach der wir die Plätze in Krippe, Elementargruppen und Hort vorhalten müssen. Diese Quotenregelung endet aber im August 2013, die Zeit drängt, ein Gesamtkonzept muss erarbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein.

Update 20.06.11
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurde unser entsprechender Antrag in den Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss (KSJA) verwiesen. Die Bürgermeisterin erklärte, es sei nicht Aufgabe der Verwaltung, ein solches Konzept zu erstellen. Wir werden über dieses Thema im nächsten KSJA diskutieren.

Silke Fillies ist als Vorsitzende des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses zurückgetreten

Was sind Ihre Gründe? Und warum sind sie zu brisant für eine Veröffentlichung im Grünen Blatt?

Unser Fraktionsmitglied Silke Fillies erläutert die Hintergründe ihres Rücktritts als Ausschuss-Vorsitzende:

„Nach der letzten Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses wurden mir von einigen Mitgliedern eine schlechte Ausschussführung vorgeworfen. U.a. hätte ich anwesenden Bürgern und Bürgerinnen zu viel Raum und Zeit für Anfragen und Meinungsäußerungen gewährt, habe auch die Anwesenheit und die rege Beteiligung der Eltern zu verantworten. Ich würde die Sitzungen des Ausschusses immer wieder in dieser Form leiten, weil dies meinem Verständnis von Bürgernähe entspricht. Die Vorwürfe haben mich sehr beschäftigt. Beruflich und privat bin ich sehr gefordert, meine politische Arbeit ist ehrenamtlich. Ich bin mit dem Vorsatz angetreten meine Arbeit als Ausschussvorsitzende bürgernah, engagiert und kreativ zu gestalten. Da dies offenbar nicht auf die Zustimmung einiger Ausschussmitglieder trifft, mich aber nicht vorhersehbare Auseinandersetzungen zu sehr belasten würden, lege ich mein Amt als Vorsitzende nieder. Mein Mandat als gewählte Gemeindevertreterin werde ich beibehalten.“

Update 22.06.11
Diese Stellungnahme war – verfasst in der dritten Person – auch zur Veröffentlichung im Gemeindeblatt „Oststeinbek Aktuell“ als Beitrag der SPD eingereicht worden. Aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen wurde er zensiert und in einer uns nicht bekannten Form in Druck gegeben.

Update 27.06.11
Auch in der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung waren Bürgermeisterin Denecke und Bürgervorsteher Bülow nicht bereit, uns zu erläutern, welcher Teil des oben stehenden Textes in irgendeiner Form jemanden „diffamieren“ soll und somit gegen die Regularien für das Mitteilungsblatt Oststeinbek Aktuell verstößt. Man wolle den Text im September erneut im Hauptausschuss diskutieren. Dieser hatte sich allerdings schon am 20.06. damit befasst und keinerlei „Diffamierungen“ beanstandet. Nach unserer Auffassung entspricht die Verfahrensweise deshalb nicht den Regularien für Oststeinbek Aktuell und die Kürzung des Beitrags war somit rechtswidrig.

Nachlese 26. Kinderfest 2011

Der Beginn des  Kinderfestes verlief etwas zögerlich, dunkle und regnerische Wolken zeigten sich und es begann zu regnen. Petrus hatte ein Einsehen, es hellte sich auf, viele Kinder kamen mit ihren Familien. Es herrschte eine entspannte und fröhliche Atmosphäre. Es hat allen viel Spaß gemacht. Wir bedanken uns bei allen Mithelfern und bei Markus B. und seiner Tochter Elisa, die wieder für fröhliche Musik gesorgt haben.

„Mobil ohne Auto“ – Sternfahrt zum Rathausplatz

Trotz heftigen Regens trafen sich unverdrossen ca. 20 Oststeinbeker und Oststeinbekerinnen, um zusammen mit der Glinder Gruppe an der Aktion „Mobil ohne Auto“ teilzunehmen. Es war eine spannende Erfahrung als Radfahrer die Strassen weitgehend  für sich zu haben, unter Polizeibegleitung in Ruhe durch Strassen zu fahren, die sonst laute Durchgangsstrassen sind. Eine neue Stadterfahrung. 2012 findet die Sternfahrt am 17.6. statt.

Das „strukturelle Defizit“ und die Konsequenzen

Es findet wie das Maibaumfest einmal jährlich statt: die Diskussion über das strukturelle Defizit im Haushalt der Gemeinde Oststeinbek.
In der Tat: die in den Haushaltsplanungen 2011 veranschlagten Ausgaben können nicht von den geschätzten Einnahmen allein finanziert werden. Der Haushalt muss – so die bisherige Einschätzung – aus den Rücklagen gedeckt werden. Rücklagen einer Gemeinde sind zwar keine „Spardose“, sie sollen der Verbesserung und Instandhaltung der Infrastruktur dienen. Hinzu kommt, dass der Rücklage natürlich nicht beliebig oft Geld zur Deckung des Haushaltes entnommen werden kann.
Da sowohl die Ausgaben als auch die Einnahmen traditionell von der Verwaltung sehr vorsichtig und konservativ geschätzt werden, konnten bisher der Rücklage jedoch immer wieder am Jahresende Finanzmittel zugeführt werden. Aber das ist nicht regelhaft zu erwarten und deshalb unwägbar.
Von daher war und ist es richtig, dass sich der Finanzausschuss grundsätzlich mit diesen Fragen beschäftigt. Zu Grunde gelegt wurde für diese Diskussion der „Erlass des Innenministeriums vom 2.7.2010 zur Haushaltskonsolidierung“, ein Katalog mit möglichen Maßnahmen zur Erhöhung der kommunalen Einnahmen.
Der von der Verwaltung dankenswerterweise auf unsere Belange in Oststeinbek gekürzte Katalog war dann auch Gegenstand der beginnenden Beratungen, die fortgesetzt werden müssen. Welche Beträge stehen eigentlich hinter welchen Vorschlägen und was bedeuten mögliche Veränderungen inhaltlich für die Bürger und Bürgerinnen, für das Vereinsleben? Die Verwendung der Finanzmittel – soweit sie nicht ohnehin gesetzlich festgelegt sind – ist natürlich ein Ausdruck des politischen Willens und Handelns. Ein konkretes Beispiel, über das zur Zeit auch diskutiert wird: im kommenden Jahr werden Krippen- und Hortplätze nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Zur Verbesserung der Situation sind erhebliche Investitionen erforderlich, die dann wiederum Folgekosten wie z.B. Personalkosten verursachen. Oder: die Entwicklung und Förderung einer Tagespflegeeinrichtung für Senioren gewinnt in Oststeinbek zunehmend an Bedeutung. Auch dafür sind erhebliche finanzielle Mittel notwendig. Können, wollen oder müssen wir uns das leisten? Worauf können wir vielleicht verzichten?
Konkret heißt es. Welche Möglichkeiten der Steigerung der Einnahmen gibt es auf der einen Seite, bzw. in welchem Bereich können wir Einsparungen vornehmen in dem Wissen, dass Einsparungen für die Bürger und Bürgerinnen immer spürbar sind. Die Grundfrage für uns lautet: wie können wir unserer gestalterischen Möglichkeiten im politischen Handeln erhalten, um berechtige Erwartungen der Bürger zu erfüllen? Schwerpunkte sollen so gesetzt werden, dass das Leitprinzip der Solidarität und der Stärkung der gesellschaftlichen Mitte wirksame Richtschnur für das kommunale politische Handeln bleibt. Ein ausgeglichener Haushalt, auf den die politische Gemeindevertretung in ihrer Gesamtheit seit Jahren zu Recht stolz ist, ist kein Selbstzweck. Er bietet jedoch die Voraussetzung  auf die vielfältigen Veränderungen und gesellschaftlichen Entwicklungen (z.B. die veränderten Erwerbsbiografien von Müttern und Vätern usw.) einzugehen und  die Bedingungen für das Gemeinwohl in Oststeinbek zu gestalten.

SPD-Stammtisch im Juni

Am Freitag, den 24.Juni 2011, treffen sich ab 20 Uhr Mitglieder und Interessierte wie immer bei Kratzmanns im Bürgerhaus zum zwanglosen Beisammensein zum Plaudern und Diskutieren. Gäste sind immer herzlich willkommen, schauen Sie doch vorbei, wir freuen uns.

Großes Kinderfest am 18. Juni!

Am Sonnabend, den 18..Juni, findet das 26. Kinderfest auf dem Marktplatz in Oststeinbek ab 14 Uhr statt.
Wir bauen wieder unsere Spiele auf, Markus B. spielt Musik zum Mitmachen, kleine Überraschungen warten auf Euch als Gewinne. Natürlich sorgen wir für das leibliche Wohl, es wird gegrillt und es gibt Getränke für Groß und Klein. Wir planen schon mit viel Freude, jetzt hoffen wir auf einen strahlenden Sonnentag und viele Kinder mit Eltern, Großeltern, Verwandten und Freunden, die hoffentlich alle gute Laune mitbringen.