Darauf sind wir stolz!

Die beste Wahlwerbung ist das, was man getan hat – nicht das, was man verspricht. Die SPD Oststeinbek macht ihre Hausaufgaben kontinuierlich während der gesamten Wahlperiode. Wir verfallen darum nicht in Hektik, wenn die Kommunalwahl naht.

Diese Liste umfasst nicht nur Erfolge, sondern auch erfolglose Initiativen. Das liegt daran, dass wir keine eigene Mehrheit in der Gemeindevertretung haben. Gute Ideen waren und sind zu ihrer Verwirklichung stets auf Stimmen der OWG oder CDU angewiesen. Viele wichtige und sinnvolle Projekte scheitern deshalb. Sie haben am 6. Mai die Möglichkeit, das zu ändern!

 

  • Die SPD-Fraktion hat eine Kultur, die solide, professionelle politische Arbeit für den Ort ermöglicht.
  • Wir haben keinen „Parteizwang“, uns geht es um den Ort. Die Hälfte unseres Teams ist nicht Mitglied der SPD. Dennoch ziehen alle an einem Strang.
  • Wir haben viele Frauen im Team und Menschen jeden Alters und aller Berufsgruppen. So können wir die Interessen aller Bevölkerungsgruppen vertreten.
  • Unser Team ist durch gegenseitige Sympathie, Respekt und Interesse an der Sacharbeit geprägt. Vermutlich deshalb haben wir – anders als z.B. CDU und OWG – keine ständigen Personalquerelen, keine Vorstands- und Fraktionsaustritte, die die politische Arbeit im Ort lähmen.
  • Die SPD-Fraktion berichtet regelmäßig auf Website und Facebook über ihre Arbeit und aktuelle Vorgänge im Ort.
  • Wir sind die einzige Fraktion (neben der FDP), die sich in den vergangenen fünf Jahren konsequent für bezahlbare Wohnungen für Senioren und junge Leute eingesetzt Von Beginn an haben wir die Vorschläge des Seniorenbeirats unterstützt. CDU und OWG haben leider vielversprechende Projekte immer wieder blockiert und stattdessen vermeintliche Alternativen vorgeschlagen, die am Bedarf der Bürgerinnen und Bürger vorbei gingen.
  • Nachdem das Wohngebiet Breedenweg von CDU und OWG verhindert wurde, haben wir im Dezember 2017 dafür gesorgt, dass das Seniorenwohngebiet Willinghusener Weg auf die Agenda kommt und ein konkreter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gefasst wird. Zuvor haben wir das Projekt in die Öffentlichkeit gebracht und auf mehreren gut besuchten Veranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Das Projekt am Willinghusener Weg wird das einzige, das zugleich Eigentumswohnungen, geförderte Mietwohnungen und normale (frei finanzierte) Mietwohnungen bietet.
  • Im März 2018 haben wir versucht, die Wohngebiete Brückenstraße und Willinghusener Weg auch für Menschen unter 60 zu öffnen – das scheiterte am Widerstand von CDU und OWG!
  • Im Februar 2017 haben wir nach Gesprächen mit Bürgerinitiativen dafür gesorgt, dass für das Neubaugebiet Willinghusener Weg die nördliche Erschließung über den Willinghusener Weg geprüft wird. Mittlerweile ist diese auch so vorgesehen und beschlossen. So konnten wir erreichen, dass Hamburger Kamp und Hansetor nicht noch stärker durch Autoverkehr belastet werden.
  • Bereits im Februar und Juni 2014 haben wir mit Anträgen dafür gesorgt, dass die Oststeinbeker Kommunalpolitik durch Fachvorträge über die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung sowie die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen des sozialen Wohnungsbaus informiert werden. Im März 2018 haben wir in einer sehr gut besuchten Podiumsdiskussion alte und junge Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker zu Wort kommen lassen, die den Ort wegen der Wohnungsknappheit verlassen mussten. Die Wohnungswirtschaft stellte auf der Veranstaltung dar, dass bezahlbarer Wohnraum machbar und dringend erforderlich ist.
  • Im Juni 2016 haben wir gemeinsam mit Seniorenbeirat und OWG dafür gesorgt, dass die Ortsmitte nicht leichtfertig für undurchdachte Bauprojekte geopfert wird. Die CDU hatte vor, auf dem Rathaus-Parkplatz und Teilen des Obstbaum-Gartens des Kratzmann’schen Hofes einen massiven, viergeschossigen Wohnblock mit Eigentumswohnungen bauen. Dieses Projekt ging jedoch an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei, da es keine Mietwohnungen für Senioren beinhaltete. Außerdem wären viele Stellplätze für Anwohner und Besucher des Kratzmann’schen Hofes verloren gegangen. Die CDU versucht im Wahlkampf übrigens, diese aus sachlichen Gründen von allen Beteiligten abgelehnte Fehlplanung als ein gelungenes Konzept zur Lösung der Oststeinbeker Wohnungsprobleme zu verkaufen.

 

 

  • Wir setzen uns seit Jahrzehnten für qualitativ hochwertige und bezahlbare Kinderbetreuung Unserem intensiven Einsatz ist es mit zu verdanken, dass es eine Vollbetreuung im Hort gibt. Wir haben zudem maßgeblich und gegen Widerstände dafür gesorgt, dass die neue KiTa Meessen gebaut wurde.
  • Wir haben im März 2015 – ohne Erfolg – dagegen gekämpft, dass CDU und OWG eine Billig-Kinderbetreuung in einer neuen Ganztagsschule ermöglichen (auch wenn glaubhaft beteuert wird, dass das nicht geplant sei – es wird künftig möglich sein, und allein das ist nicht gut). Wir haben weiterhin einen hochwertigen, aber bezahlbaren Hort gefordert. Kosteneinsparungen im Gemeindehaushalt durch Qualitätsminderungen in den Kitas haben wir abgelehnt.
  • Als CDU und OWG die KiTa-Gebühren im Juni 2016 um bis zu 23% erhöhen wollten, haben wir gemeinsam mit den Eltern Druck ausgeübt und dafür gesorgt, dass die Nutzer nicht für Leerstände in Mithaftung genommen werden. Vermutlich war es dieser bitteren Erfahrung geschuldet, dass sich die CDU dann im Sommer 2017 überraschend für niedrigere Kita-Beiträge in Krippe und Elementarbereich eingesetzt hat, die auch einstimmig beschlossen wurden (15% Senkung).
  • Auf Antrag der SPD-Fraktion im Finanzausschuss im Mai 2017 wurde die Gebührensenkung in den Kitas auch dauerhaft beschlossen – die CDU hatte lediglich eine befristete Senkung für ein Jahr beantragt.
  • Durch den Antrag der SPD-Fraktion wurde im Oktober 2017 ebenfalls eine Senkung der Gebühren für den Hort Hier hatte die CDU keine Senkung beantragt.
  • Zu Beginn der Wahlperiode wollten CDU und OWG wegen des damals von der Gemeindeverwaltung bemängelten Schieflage des Haushaltes (sog. strukturelles Defizit) und der drohenden Mehrbelastung durch das Finanzausgleichsgesetz die „freiwilligen Leistungen“ der Gemeinde – also alles, wozu sie nicht gesetzlich verpflichtet ist – auf den Prüfstand stellen. Die SPD-Fraktion hat sich immer dafür stark gemacht, nicht einfach bei sozialen Einrichtungen und Vereinen und Verbänden zu sparen, sondern ein ganzheitliches Konzept zur Haushaltssanierung zu etablieren, das auch die Verwaltung selbst beinhaltet. Wenn der Haushalt saniert wird, müssen alle Bereiche auf den Prüfstand. Zu einer Kürzung der Zuschüsse für die Vereine ist es nicht gekommen.
  • Im Juni 2014 haben wir unter dem Eindruck eines stark nachgefragten Hortes beantragt, eine Arbeitsgruppe zur nachschulischen Kinderbetreuung einzusetzen, um die Kapazitätsprobleme zu lösen.
  • Im Januar 2016 haben wir beantragt, die Eltern und die Kinder an den Planungen für den Schulneubau zu beteiligen.
  • Im November 2013 waren wir die ersten, die gefordert haben, einen Neubau der Grundschule als Alternative zu einer Sanierung zu prüfen.
  • Im Oktober 2016 haben wir uns für konkrete Verbesserungen bei der Sicherheit des Schulwegs In einem Antrag für den Bauausschuss haben wir vier Punkte gefordert: Tempo 30 vor der Kita Stormarnstraße, eine für Kinder sichere Ampelschaltung („Rundum-Grün“) an der Kreuzung MöLa/Stormarnstraße, einen Linksabbieger-Grünpfeil an derselben Kreuzung für aus Glinde kommende Autos und eine Verlängerung der Grünphasen an den Fußgängerampeln.
  • Bereits im November 2012 haben wir ein umfangreiches Konzept für sichere Rad- und Fußwege vorgelegt, von dem schon vieles umgesetzt wurde.
  • Im Februar 2014 haben wir mit einem Antrag dafür gesorgt, dass die zuvor für den Autoverkehr geöffnete Feldmark wieder gesperrt wird und nur Landwirten und Anliegern offensteht.

 

  • Wir haben uns ebenfalls erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Scheune des Kratzmann’schen Hofes erhalten bleibt.
  • Als die CDU im März 2017 das neue Sportsfreund-Fitness-Center im Gewerbegebiet vergraulen wollte, haben wir auf einen konstruktiven Dialog gesetzt – sowohl mit den Sportsfreunden als auch mit dem MediTerrain. Wir haben dafür gesorgt, dass das Thema in den Medien und der öffentlichen Debatte präsent wurde. So konnte letztlich der Bebauungsplan geändert werden. Das Center hat kürzlich eröffnet.
  • Wir haben uns 2013 dafür eingesetzt, dass das MediTerrain erweitert werden konnte.

 

 

 

  • Im November 2014 haben wir – da der Jugendbeirat mehrmals nicht zustande kam – beantragt, neue Formen der Jugendbeteiligung zu testen. Daraufhin fand die erste Jugendversammlung Oststeinbeks statt.
  • Bei der Diskussion zur derzeit laufenden Oststeinbeker Zukunftsplanung (Flächennutzungsplan) haben wir als einzige Fraktion wichtige inhaltliche Impulse gegeben und Vorschläge in die Arbeitsgruppen eingebracht. Nur durch unsere Hartnäckigkeit wurde im September 2016 eine über das vorgeschriebene Maß hinaus gehende Bürgerbeteiligung beschlossen (und später auch in einer Abendveranstaltung durchgeführt). Wir hatten eigentlich vorgeschlagen, die Bürger noch intensiver zu beteiligen, weil man so ein komplexes Thema nicht an einem Abend diskutieren kann.
  • Im November 2016 haben wir einen umfassenden Aufgabenkatalog für ein Konzept zur Lösung der Verkehrsprobleme in Oststeinbek entwickelt (Aufgabenkatalog Verkehrsgutachten_Anm_SPD-Fraktion). Das Verkehrskonzept wird im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans von einem Ingenieurbüro erarbeitet und die Politik sollte Aufträge für das Büro formulieren.